Zum Rahmenbetriebsplan

Der Rahmenbetriebsplan für Nochten II regelt die bergrechtliche Genehmigung des Tagebaus, eingereicht von Vattenfall beim Sächsischen Oberbergamt.
Im Zeitraum vom 05.01. bis zum 04.02.2015 lag der Plan im Gemeindeamt Schleife (und auch in anderen Gemeinden) aus, konnte von jedem in Einsicht genommen werden. Das konnte bei 16 Aktenheftern natürlich dauern, aber der Plan war auch im Internet als pdf.Dateien verfügbar. Bis zum 18.02.2015 konnten vom Bergbau Betroffene dann Stellungnahmen beim Sächsischen Oberbergamt einreichen. Und auch die betroffenen Gemeinden haben Stellungnahmen eingereicht, für die Gemeinden gab es für den Einreichungstermin eine Verlängerung bis zum 16.04.2015. Der Beirat Umsiedlung erarbeitete eine Stellungnahme für Mühlrose, der Beirat Bergbau eine für Trebendorf. Dabei kamen natürlich unterschiedliche Schwerpunkte zum Tragen: das Schutzgut Mensch und die sozialverträgliche Umsiedlung samt Zeitschiene und rechtssicherer Unterschrift. Der Gemeindrat Trebendorf hat sich mit diesen Stellungnahmen beschäftigt und ihnen mit einem Beschluss zugestimmt.
Das Verfahren des Rahmenbetriebsplanes wird weitergeführt, unabhängig von einem Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall oder einer drohenden Klimaabgabe. Über 300 Einwendungen sind beim Oberbergamt eingegangen, dazu kommen noch Stellungnahmen der Gemeinden und Institutionen. Ein Erörterungstermin der Einwendungen ist noch nicht bekannt, entweder kommt es noch gegen Ende 2015 dazu, oder Anfang nächsten Jahres. Die Stellungnahmen fließen dann am Ende in die Zulassung des Rahmenbetriebsplanes ein.