Flora & Fauna (58)

Sitzung des Gemeinderates Trebendorf im März 2016

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trebendorf findet am Mittwoch, den 02.03.2016 um 19.00 Uhr im "Haus der Vereine" in Trebendorf statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch die Bürgermeisterin
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 03.02.2016
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Berichte zu Bauvorhaben und Bergbau
5. Information zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau
6. Beratung und Beschluss zu bergbaulichen Überlassungsverträgen
7. Beratung und Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
8. Anfragen der Bürger
9. Anfragen der Gemeinderäte
10. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)

Flora & Fauna (57)

Presse (25)

Sächsische Zeitung am 26.02.2016

Turm am Schweren Berg ohne Wirt
Vattenfall und die Stadt Weißwasser wollen die Lücke schließen. Je eher desto besser.
http://www.sz-online.de/nachrichten/turm-am-schweren-berg-ohne-wirt-3333618.html

Amtsblatt Februar 2016

Das Amtsblatt für den Februar 2016 ist erschienen.

Inhalt zu Mühlrose:

• Bericht der Bürgermeisterin
• Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Trebendorf am 02.03.16
• Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose am 10.03.16
• Gemeinsame Pressemitteilung zum Gespräch mit der Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks
• Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife - Newsletter Februar 2015
• Einladung zur Frauentagsfeier

"Sehnsucht nach der Heimat"

Vom Autor Matthias Mack sind bisher zwei Romane in der Serie "Sorbische Erinnerungen" erschienen.
- "Das Geheimnis meines Vaters", März 2014, ISBN 978-3-86716-108-4
- "Der Fluch der Liebe", März 2015, ISBN: 978-3-86716-118-3

Und voraussichtlich im April oder Mai dieses Jahr wird der dritte Band mit dem Namen "Sehnsucht nach der Heimat" im Verlag "concepcion SEIDEL" erscheinen. Momentan sind aber noch keine weiteren Informationen (Klappentext, ISBN) verfügbar.

Siehe auch hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2015/04/der-fluch-der-liebe.html

PS: Der erste Band liegt schon in der zweiten Auflage vor.

Flora & Fauna (56)

Aus dem Polizeibericht - Trafo-Haus aufgebrochen

Aus dem Polizeibericht vom 17.02.2016:

Trafo-Haus aufgebrochen

Trebendorf, OT Mühlrose

14.01.2016, 18:00 Uhr - 16.02.2016, 10:00 Uhr

Bei Mühlrose sind Unbekannte zwischen Sonntagabend und Dienstagvormittag in ein Trafo-Haus eingebrochen. Bei einem zweiten misslang die Tat. Augenscheinlich wurde nicht entwendet, der Schaden belief sich auf etwa 3.000 Euro.

http://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2016_41065.htm

Der Radweg nach Schleife (5)

Nun berichtet auch die Lausitzer Rundschau (17.02.2016) über den Radweg zwischen Mühlrose und Schleife:

Kritik geübt am Radweg-Zustand
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Kritik-geuebt-am-Radweg-Zustand;art13826,5396733


Hier der letzte Stand und die Chronologie zum Radweg:
http://muehlrose.blogspot.de/2016/02/der-radweg-nach-schleife-4.html

Presse (24)

Sächsische Zeitung vom 16.02.2016
Alter Schwede!
Die Lausitzer Nordgemeinden wollen Tagebaubetreiber Vattenfall behalten. Journalisten aus dem Ausland sollen helfen.
http://www.sz-online.de/nachrichten/alter-schwede-3324685.html

Flora & Fauna (55)

Flora & Fauna (54)

Siehe auch hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2015/02/flora-fauna-25.html

Der Radweg nach Schleife (4)

Vor über einem Jahr hatte ich in der Januar-Sitzung des Gemeinderates Trebendorf angefragt, ob an dem Radweg zwischen Mühlrose - Schleife etwas getan werden könnte. Im März 2015 kam von Görlitz die Antwort,  die "Straßenbauverwaltung hat die Hinweise der Schadstellen zur Kenntnis genommen und wird über die Straßenmeisterei Weißwasser bemüht sein, bauliche Abhilfe zu schaffen, so dass ein Gebrauch des Radweges ohne Einschränkungen möglich ist."

Ich hatte immer mal wieder nachgefragt, wie denn der aktuelle Stand wäre. Enrico Mrusek von der Gemeindeverwaltung Schleife hat immer wieder bei der Straßenmeisterei Weißwasser nachgefragt und nachgehakt, nur eine Antwort wurde nicht gegeben. Es kam gar keine Antwort.
Selbst den Arbeitern der Straßenmeisterei sind die Risse aufgefallen, als sie sich um die herbstliche Baumbeschneidung kümmerten.
Ich hatte dann in der Januar 2016-Sitzung des Gemeinderates Trebendorf darum gebeten, dass da stärkere Geschütze aufgefahren werden müssen, deren Knall die in Weißwasser vielleicht einmal weckt [überspitzt ausgedrückt].  Es kam ja nichts, noch nicht mal eine Antwort, dass an dem Radweg nichts gemacht wird, es kam überhaupt nichts!
Nach der Januar-Sitzung wurde erneut ein Schreiben aufgesetzt und nachgefragt. Und wie schon im Jahr davor: es kam aus Richtung Weißwasser keine Antwort.

Nur die Risse sind in der Zwischenzeit größer geworden.

Hier die Chronologie der Radweg-Berichte:

Donnerstag, 26. März 2015
Der Radweg nach Schleife
http://muehlrose.blogspot.de/2015/03/der-radweg-nach-schleife.html

Samstag, 7. November 2015
Der Radweg nach Schleife (2)
http://muehlrose.blogspot.de/2015/11/der-radweg-nach-schleife-2.html

Mittwoch, 25. November 2015
Der Radweg nach Schleife (3)
http://muehlrose.blogspot.de/2015/11/der-radweg-nach-schleife-3.html

Flora & Fauna (53)

Zur aktuellen Situation - Vattenfall

Allzu viel Neues gibt es hier nicht zu berichten. Der Verkauf von Vattenfall läuft noch. Für die Braunkohlesparte gab es insgesamt sechs Interessenten: Greenpeace, Steag GmbH, CEZ, EPH, Czech Coal (Vrsanska Uhelna) und die LMMG. Greenpeace wurde schon recht zeitig aufgrund der fehlenden Ernsthaftigkeit des Angebotes vom Verkaufsprozess ausgeschlossen. Die LMMG (Lausitz Mongolia Mining Generation AG, eine Kooperation privater Investoren mit der Mongolei) wurde auch ohne richtige Angabe von Gründen ausgeschlossen, hatte sich beschwert und gefordert, die EU solle den Verkaufsprozess überprüfen.
Anfang März sollen die verbindlichen Angebote vorliegen, bis Mitte des Jahres will Vattenfall über den Verkauf entschieden haben.

http://www.mz-web.de/weissenfels/kraftwerke-und-tagebaue-von-vattenfall--mongolen-wollen-braunkohle-sparte-kaufen,20641108,33509522.html

Der Bieter CEZ verlangt für eine präzise, seriöse und nachvollziehbare Planung einen verlässlichen und transparenten Fahrplan für den Betrieb von Kohlekraftwerken, damit ein Investment lohnenswert ist.

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-02/36321044-cez-will-angebot-fuer-braunkohlesparte-von-vattenfall-abgeben-003.htm

Der Rat der Stadt Bochum hat zwar nur einen geringen Einfluss auf die Steag, hat sich aber einstimmig gegen den Kauf durch die Steag ausgesprochen.

http://www.rp-online.de/wirtschaft/umweltminister-warnt-steag-vor-braunkohle-einstieg-aid-1.5712355

http://www.schmidts-katze.info/2016/steag-bochumer-stadtrat-stimmt-gegen-kauf-ostdeutscher-braunkohlekraftwerke/

Die LINKE machte sich beim Verkaufsprozess Sorgen, dass die Tagebaue und die im Braunkohleplan vereinbarten Sicherungs- und Schutzpflichten verramscht werden, da wohl kein Bieter den von Vattenfall anvisierten Verkaufspreis zahlen würde.

http://www.linksfraktionsachsen.de/index.php?section=news&cmd=details&newsid=3947

Einige Politiker rechnen schon nicht mehr mit dem Verkauf der Braunkohle-Sparte und würden die Tagebaue und Kraftwerke am liebsten verstaatlichen.

http://www.sz-online.de/nachrichten/vattenfall-rueckzug-wird-zur-last-fuer-die-lausitz-3312940.html

Dann hat noch Vattenfall den Bericht für das Geschäftsjahr 2015 vorgelegt. Obwohl im vergangenen Jahr Vattenfall seine Kosten reduziert hat (30% unter dem Stand von 2010), wurden gleichzeitig ein Verlust von 19,8 Milliarden Kronen (2,1 Milliarden Euro) gemeldet, das ist mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2014.

http://corporate.vattenfall.de/newsroom/pressemeldungen/2016/das-geschaftsjahr-2015-von-vattenfall-niedrige-borsenstrompreise-mindern-rentabilitat-umstellung-auf-erneuerbare-energien-geht-weiter/

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/vattenfall-energieriese-meldet-herbe-verluste/12914144.html

Die Verluste von Vattenfall sind auch der Grund für Vattenfalls erneute Gewerbesteuerrückforderung von den Gemeinden. Bisher geleistete Vorauszahlungen werden zurückgefordert. Und es sieht für dieses Jahr auch nicht besser aus.

http://www.mdr.de/sachsen/vattenfall-gewerbesteuer-lausitz-100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

Breitband für Mühlrose (5)

Die Firma "DEN GmbH" (Greifswald) arbeitet noch an der Machbarkeitsstudie Breitband. Die Ergebnisse sollen bis Ende März vorliegen, diese sollen dann im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt werden.

Zurzeit gibt es eine Überarbeitung der Förderrichtlinie "Digitale Offensive Sachsen", der Entwurf der Richtlinie ist zur Anhörung freigegeben. Mit der Umsetzung der Richtlinie kann es eine Förderquote von bis zu 92% der Mittel kommen.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze beschlossen. Ziel ist es, die Kosten für die Verlegung von Glasfaser zu senken und den Ausbau von schnellem Internet zu beschleunigen: bei der Sanierung oder beim Neubau von Straßen soll gleichzeitig Glasfaserkabel verlegt werden. Gleiches gilt bei der Erschließung von Neubaugebieten, und es soll die Nutzung freier Kapazitäten besser geregelt werden. Der Gesetzentwurf muss noch vom Bundestag beschlossen werden.

Ich habe bei der letzten Gemeinderatssitzung  Trebendorf nachgefragt, ob im Haushalt für das Jahr 2016 Mittel für den Breitbandausbau eingeplant sind. Die Antwort darauf war: nein. Also zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind keine Mittel eingeplant.

http://www.breitband-vg-schleife.de/

Geburtstage im Amtsblatt

Wer im November 2015 ins Amtsblatt geschaut hat, wird sich gewundert haben, dass da plötzlich so wenige Leute Geburtstag hatten. Waren in früheren Amtsblättern alle Geburtstage ab 70 Jahre aufgeführt, sind es ab der Novemberausgabe nur noch die Jubiläen mit einer '0' und einer '5' am Ende.
Begründet wurde diese Änderung mit dem Bundesmeldegesetz, welches zum 01. November 2015 in Kraft getreten ist.

Nun gab es in Mühlrose (in Trebendorf auch) vermehrt Kritik an den Veröffentlichungen (Zitat: "Da hat man gesehen, wer alles noch lebt."). Früher reichte ein Blick ins Amtsblatt, und man wusste, wer von den Ü70 Geburtstag hatte.
Ein Grund, das im Gemeinderat anzusprechen, ob da vielleicht irgendwelche Ausnahmen möglich sind.

Hintergrund:
Die Veröffentlichung der Geburtstage im Amtsblatt ist eine Weitergabe von personenbezogenen Meldedaten. Das war früher im Sächsischen Meldegesetz festgelegt (§33 Abs. 2), jetzt steht es im Bundesmeldegesetz (§50, Abs. 2). Geändert wurde die erlaubte Veröffentlichung von Altersjubiläen. Früher waren es der 70ste und weitere Geburtstage, jetzt sind es der 70ste Geburtstag sowie jeder fünfte weitere und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag.
Gegen diese Veröffentlichung kann bei der Gemeinde Widerspruch erhoben werden. Und für die Veröffentlichung der weiteren Geburtstage bedarf es der "ausdrücklichen Zustimmung" des Betroffenen. Also wenn jemand dem Meldeamt die Erlaubnis gibt, darf dessen Geburtstag im Amtsblatt erscheinen.

Sitzung des Ortschaftsrates Februar 2016

Die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose findet am Donnerstag, den 04.02.2016 um 18.30 Uhr in der Freiwilligen Feuerwehr in Mühlrose statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 14.01.2016
3. Beratung und Beschluss über die Hinderungsgründe der gewählten Ortschaftsräte
4. Beratung und Beschluss über die Sitzungstermine 2016
5. Informationen und Anfragen

Sitzung des Gemeinderates Trebendorf im Februar 2016

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trebendorf findet am Mittwoch, den 03.02.2016 um 19.00 Uhr im "Haus der Vereine" in Trebendorf statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch die Bürgermeisterin
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 06.01.2016
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Berichte zu Bauvorhaben und Bergbau
5. Beratung und Beschluss zum bergbaulichen Überlassungsvertrag
6. Beratung und Beschluss zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
7. Anfragen der Bürger
8. Anfragen der Gemeinderäte
9. Personal- und Steuerangelegenheiten (nicht öffentlich)

Grüne Wege im Tiergarten

Letzten Freitag fand in Schleife die Veranstaltung "Grüne Wege im Tiergarten" mit Hans-Joachim Klei statt. Er ist ein Weißwasseraner Maler mit einer Vorliebe für den Tiergarten.
In einer guten Stunde erzählte er allerhand über den Tiergarten, über seine Geschichte, die Entstehung, die Callenberger Zeit, über Bruchbergbau, über die Torhäuser und über Urbarien.
Zum Thema waren mehrere Bilder ausgestellt, die in Öl gemalte Landschaften des Tiergartens zeigten. Diese Bilder sind nach alten Fotos entstanden, der Maler sieht es auch weniger als Kunst, sondern mehr als Dokumentation der Vergangenheit.
Es sind weitere Veranstaltungen mit anderen Themen geplant, passende Bilder werden dabei ausgestellt und es gibt wieder Geschichten zu hören.