Zum Bebauungsplan und der Kohlekommission

Zum B-Plan "Ansiedlungsstandort Mühlrose"

Der Gemeinderat Schleife hat am Dienstag den Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung des Bebauungsplans "Ansiedlungsstandort Mühlrose" gefasst. Das Thema wurde schon im Dezember im Technischen Ausschuss beraten. Seitdem sind noch einige Gutachten eingetroffen. Durch das Artenschutzgutachten haben sich einige kleine Änderungen bei den Pflanzgeboten, der Baufeldfreimachung und zu Kompensationsflächen ergeben. In diesem Zusammenhang ist interessant, dass es bei der straßenbegleitenden Hecke am Lieskauer Weg Jagdkorridore von Fledermäusen - speziell der Breitflügelfledermaus, dem Braunen Langohr und der Zwergfledermaus - gibt, allerdings wurden da keine Quartiere gefunden. Amphibien oder Reptilien wurden ebenso nicht gefunden.
Ansonsten wurden einige kleine Details angesprochen: für ein eventuelles Blockheizkraftwerk (Nahwärmeversorgung) ist eine Ecke am Schwimmbad vorgesehen. Eine Bushaltestelle kommt ins Dorf, wobei die Busverbindungen (ob überhaupt) noch unklar sind. Der Lieskauer Weg und der Groß Dübener Weg bekommen an den Einfahrten nach Mühlrose Fahrbahnteiler, die für eine Geschwindigkeitsreduzierung sorgen.
Der Bebauungsplan soll im Februar öffentlich ausliegen und im Sommer 2019 in Kraft treten.

Mehr dazu: "Nahwärmeversorgung und Bebauungsplan", 13.12.2018
https://muehlrose.blogspot.com/2018/12/nahwarmeversorgung-und-bebauungsplan.html

Sächsische Zeitung am 10.01.2019, online am 12.01.2019
Auf dem Reißbrett steht Neu-Mühlrose
https://www.saechsische.de/auf-dem-reissbrett-steht-neu-muehlrose-weisswasser-schleife-5020980.html


Zur Kohlekommission

Vom Bericht der "Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", kurz Kohlekommission oder Strukturwandelkommission, hängt viel ab. Speziell beim Datum des Kohleausstieges und den Rahmenbedingungen wird die LEAG genau hinschauen, ob sie ihr Revierkonzept noch einmal auf den Prüfstand stellt.

Von den Kommunen kamen auch schon Vorschläge, die in einen Maßnahmeplan mit einfließen. So soll der Verkehrswegeplan ergänzt werden (B178n, Elektrifizierung und zweigleisiger Ausbau von Bahnstrecken) und es soll ein Planungsbeschleunigungsgesetz geben.
Für den 15. Januar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Treffen eingeladen: die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird (Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen), die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission.

Tagesschau am 05.01.2019
Treffen im Kanzleramt - Chefsache Kohleausstieg?
https://www.tagesschau.de/inland/kohleausstieg-103.html

Für die Kohlekommission sind noch zwei Sitzungen geplant: Laut dem bisherigen Zeitplan soll der Endbericht am 25. Januar von der Kommission beraten und spätestens am 1. Februar beschlossen werden.