Was sonst noch interessant ist

Flutungsstand Tagebau-Restseen

Auf der Internetseite der LMBV gibt es umfangreiche Informationen zum aktuellen Wasserstand der Lausitzer und mitteldeutschen Bergbaufolgeseen inklusive dem aktuellen Flutungsstand.

https://www.lmbv.de/aufgaben/wassermanagement/flutungsstand/

Zweite Gesamtfortschreibung des Regionalplans

Vom 17.06. bis zum 29.07.2022 werden die Unterlagen zur zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen und auf der Seite des Regionalen Planungsverbandes öffentlich ausgelegt.

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/rpv-oberlausitz-niederschlesien/startseite

http://www.rpv-oberlausitz-niederschlesien.de/

Informationen dazu finden sich auch im Amtsblatt 06/2022 der Verwaltungsgemeinschaft Schleife.

Gemeinsame Kabinettsitzung Brandenburg und Sachsen

Pressemitteilung vom 21.06.2022
Wassermanagement in der Lausitz und H2-Infrastrukturausbau - zwei gemeinsame Zukunftsthemen für Sachsen und Brandenburg
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1048235

Pressemitteilung vom 21.06.2022
Strukturentwicklung Lausitz geht zügig voran - Woidke und Kretschmer ziehen Zwischenbilanz zu Strukturstärkungsgesetz
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1048202

Politikerbesuch in Mühlrose

Mitglieder des Ausschusses der Regionen (European Committee of the Regions) waren in der Region zu Besuch, unter anderem in Mühlrose.
https://www.facebook.com/landkreis.gr/posts/pfbid04wSJBSj3q3fifrXj2DERFtdpaKGzB6LnuSJ62GBNtqK36LGhsafQTaaa4HCT3Wf4l

Reform der Grundsteuer - Video zur Grundsteuerreform

Gemeinsam mit den Finanzverwaltungen der Länder und des Bundes und dem Deutschen Städtetag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ein Video über die Grundsteuerreform veröffentlicht.
In diesem wird auf die Bedeutung der Grundsteuer für die Städte und Gemeinden hingewiesen und weshalb die Reform notwendig war. Insbesondere sollen alle Erklärungspflichtigen noch einmal sensibilisiert werden rechtzeitig, also in der Zeit vom 01.07.2022 bis zum 31.10.2022, ihre Erklärung elektronisch über ELSTER bei dem Finanzamt abzugeben. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Finanzverwaltungen die Werte der Grundstücke feststellen und anschließend die Kommunen die neue Grundsteuer erheben können.

Video zur Grundsteuerreform
https://www.youtube.com/watch?v=7AL6c8faBHk

Webseite DStGB
https://www.dstgb.de/themen/finanzen/steuern/video-zur-umsetzung-der-grundsteuerreform/

Veränderungen bei der LEAG

Pressemitteilung vom 26.06.2022
Veränderungen im LEAG-Vorstand
Transformationsprozess zum grünen Energieunternehmen soll beschleunigt werden
https://www.leag.de/de/news/details/veraenderungen-im-leag-vorstand/

Erste Informationen vom 12. Mai 2022