Sitzung des Gemeinderates Schleife im Juni 2023

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Dienstag, den 06.06.2023 um 19.00 Uhr, im Saal des Sorbischen Kulturzentrums Schleife, Friedensstraße 65, 02959 Schleife, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle vom 09.05.2023
3. Bericht zum Stand "Ökologisches Kraftwerk"
4. Beratung und Beschluss städtebaulicher Vertrag Ökologisches Kraftwerk Schleife
5. Beratung und Beschluss zur Billigung und Offenlage des Entwurfs Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Umspannwerk Schleife" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB
6. Beratung und Beschluss zur Billigung und Offenlage des Entwurfs Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Bahnstrecke Schleife" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB
7. Beratung und Beschluss zur Billigung und Offenlage des Entwurfs Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB
8. Bericht des Bürgermeisters
9. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
10. Beratung und Beschluss zur Vergabe Los - Tief- und Straßenbau der Baumaßnahme "Errichtung einer ÖPNV Verknüpfungsstelle Schleife am Bahnhof Schleife"
11. Beratung und Beschluss über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
12. Beschluss über die Widmung des Dorfgemeinschaftshauses Mühlrose
13. Beschluss über die Vergabe der Leistung "Entwicklungskonzept für die Verwaltungsgemeinschaft Schleife"
14. Beratung und Beschluss über die Zweckvereinbarungen zur Betreibung und Errichtung einer Landfunkstelle mit den Gemeinden Trebendorf und Groß Düben
15. Information der Ortschaftsräte
16. Anfragen der Bürger
17. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)