Sitzung des Gemeinderates Schleife im September 2023

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Dienstag, den 05.09.2023 um 19.00 Uhr, im Saal des Sorbischen Kulturzentrums Schleife, Friedensstraße 65, 02959 Schleife, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle vom 08.08.2023
3. Beschlüsse über die Zustimmung zur Wahl des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schleife
4. Stellungnahme und Verfahrensweise zur Beendigung der Gießwasserbegünstigung
5. Beratung und Beschluss zur Änderung der Elternbeiträge
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
8. Beratung und Beschluss zur Vergabe Los 2 - Freianlagen "Errichtung einer ÖPNV Verknüpfungsstelle Schleife am Bahnhof Schleife"
9. Beratung und Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für das VGV Verfahren "Gesundheitszentrum Schleife"
10. Beratung und Beschluss zur Abwägung aus frühzeitiger Behörden- und Bürgerbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 1 BauGB und Beratung und Beschluss zu Entwurf und Auslage 1. Änderung B-Plan "Gewerbegebiet Schleife"
11. Beschluss über die Vergabe der Leistung "Entwicklungskonzept für die Verwaltungsgemeinschaft Schleife"
12. Beratung und Beschluss zum Bau eines Radweges Groß Düben - Schleife
13. Beratung und Beschluss zur Brücke Grenzweg
14. Beratung und Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Erneuerung S 130 (Dorfstraße Rohne)
15. Beratung und Beschluss zum Vergleich Straßenwidmung
16. Bestellung der Fachbediensteten für das Finanzwesen
17. Information der Ortschaftsräte
18. Anfragen der Bürger
19. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)