Sitzung des Gemeinderates Schleife im Oktober 2023

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Dienstag, den 10.10.2023 um 19.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Rohne, Trebendorfer Weg 82, 02959 Schleife-Rohne, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Vorstellung Industriepark "Schwarze Pumpe"
3. Protokollkontrolle vom 05.09.2023
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
6. Beratung und Beschluss zum Entwurf und zur Auslegung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft
7. Beratung und Beschluss zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für den sächsischen Teil des Vorhabens "Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes in der Lausitz"
8. Beratung und Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Schleife
9. Beratung und Beschluss über die Polizeiverordnung der Verwaltungsgemeinschaft Schleife
10. Aktuelle Situation zur Haushaltslage und Stand zum 30.06.2023
11. Information der Ortschaftsräte
12. Anfragen der Bürger
13. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)