Sitzung des Gemeinderates Schleife im November 2023

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet am Dienstag, den 07.11.2023 um 19.00 Uhr, in der Freiwilligen Feuerwehr Mulkwitz, Dorfstraße 25a, 02959 Schleife-Mulkwitz, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Verabschiedung Gerd-Uwe Stettnisch
3. Protokollkontrolle vom 10.10.2023
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
6. Beratung und Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Solarpark Hochkippe Nochten" gemäß § 1 Abs. 6 und 7 BauGB
7. Beratung und Beschluss zum Erschließungs- und Sondernutzungsvertrag Gemeinde und enercity Windpark Rohne GmbH
8. Beratung und Beschluss zur Einziehung von Teilflächen eines öffentlich gewidmeten Weges
9. Beratung und Beschluss über den Wirtschaftsplan Kommunalwahl 2024
10. Beratung und Beschluss zur Kalkulation der zentralen Abwassergebühren
11. Beratung und Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 26.10.2020
12. Beratung und Beschluss zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens für den sächsischen Teil des Vorhabens "Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerkes in der Lausitz"
13. Information der Ortschaftsräte
14. Anfragen der Bürger
15. Personalangelegenheiten (nicht öffentlich)