Sitzung des Gemeinderates Schleife im Juni 2024

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Dienstag, den 04.06.2024 um 19.00 Uhr, in Dorfgemeinschaftshaus Mühlrose, Jagdschlossweg 15, 02959 Schleife-Mühlrose, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle vom 07.05.2024
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beratung und Beschluss zur Feuerwehrsatzung
5. Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten
6. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
7. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West"
8. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Bahnstrecke Schleife"
9. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Umspannwerk Schleife"
10. Beschluss über die Teileinziehung einer öffentlichen Straße
11. Beschluss zur Vergabe Los 18 - Außenanlagen, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
12. Beschluss zur Vergabe Los 9 - Tischlerarbeiten-Türen/Zargen, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
13. Beschluss zur Vergabe Los 10 - Fliesenarbeiten, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
14. Beschluss zur Vergabe Los 12 Maler- und Lackierarbeiten, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
15. Beratung und Beschluss zur Vergabe Los 27 - Ausstattung/Möblierung, der Baumaßnahme "Neubau eines Feuerwehrgerätehaus Schleife mit 4 Stellplätzen"
16. Beratung und Beschluss der Satzung Flächennutzungsplan VG Schleife
17. Beratung und Beschluss zum Gestattungsvertrag sowie zum Gestattungsvertrag für Wege- und Fahrtrecht zwischen der Gemeinde und der KSD 14 uG
18. Beratung und Beschluss zum Durchführungsvertrag B-Plan "Solarpark Hochkippe Nochten"
19. Beratung und Beschluss Satzung B-Plan "Solarpark Hochkippe Nochten"
20. Beratung und Beschluss zur Stellungnahme zu den Rahmenbedingungen "Teilfortschreibung der zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz - Niederschlesien zur Ausweisung von Windenergiegebieten als Vorranggebiete"
21. Information der Ortschaftsräte
22. Anfragen der Bürger
23. Personal- und Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)