Am 28.10.2014 um 15:38 Uhr hat die Ortschaftsrätin Claudia Paufler ihr Amt niedergelegt. Zu diesem Zeitpunkt bestand der Ortschaftsrat Mühlrose aus vier Personen: Claudia Paufler, Rosemarie Noack, Waldemar Locke und Enrico Kliemann.
Die an diesem Tag stattfindende Sitzung des Ortschaftsrates ist mit der Begründung ausgefallen, dass es keinen Ortschaftsrat mehr gibt, da die Mindestanzahl der für einen Rat notwendigen Personen unterschritten wurde.
Claudia Paufler hat am 05. November ihre Gründe für den Rücktritt schriftlich eingereicht und auch bei der Gemeinderatssitzung Trebendorf verlesen. Gleich danach nutzte die Ortschaftsrätin Rosemarie Noack die Gelegenheit, um ebenfalls zurückzutreten. Allerdings ist mir bisher nicht bekannt, dass dazu eine schriftliche Stellungnahme mit Angabe der Gründe vorliegt. Und eine Nachfrage an dem Tag offenbarte: den Ortschaftsrat Mühlrose gibt es noch, ... irgendwie.
Und auch bis heute hat sich an dieser Situation nichts geändert, sie ist weiterhin unklar. Klar ist, dass es momentan immer noch formal vier Ortschaftsräte gibt, bis über die Rücktrittsgründe beraten und diesen stattgegeben wurde. Aktuell gibt es auch noch Nachrücker, Leute, die bei der Kommunalwahl im Mai Stimmen bekommen haben, die bei dem Ergebnis aber nicht auf den ersten sechs Plätzen waren. Zwei von ihnen wurden schon angeschrieben, ob sie die Wahl annehmen; sie haben aber abgelehnt und Gründe dafür vorgebracht. Darüber muss nun eigentlich im Ortschaftsrat beraten werden. Erst wenn der Rat die Gründe anerkannt hat, werden die nächsten Nachrücker angeschrieben. Aber bisher war der Ortschaftsrat nicht beschlussfähig. Er wäre es während seiner letzten Sitzung, die ist aber ausgefallen, weil ... (siehe oben)
Aktuell prüft das Kommunalamt den ganzen Vorgang, hat aber bis heute noch kein Ergebnis bekannt gegeben.
Was jetzt mit dem Ortschaftsrat wird? Neuwahl? Ergänzungswahl? Gar kein Rat? Etwas ganz anderes?
Wie gesagt, es ist kompliziert.
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