Samstag, 28. Februar 2015

Trebendorf-Mühlroser-Nachrichten Nr. 50 (Februar 2015)

Die Nummer 50 der "Trebendorf-Mühlroser-Nachrichten" ist erschienen.


Inhalt:
  • Aktueller Stand der Standortvormerkungen Ansiedlungsgebiete Schleife
  • Einladung zur Ausbildungs-Kontakt-Messe
  • Stiftungen "Zukunft in Trebendorf" und "Leben in Trebendorf"
  • Sozialarbeiter für die Jugendlichen der Verwaltungsgemeinschaft Schleife

Einladung zur Frauentagsfeier

Zur diesjährigen Frauentagsfeier am Sonntag, dem 08. März um 14.30 Uhr im Gasthaus, sind alle Frauen und Mädchen des Ortes recht herzlich eingeladen.
Nach einer gemütlichen Kaffeetafel ist eine Modenschau vorgesehen, wobei auch Kleidungsstücke für die Frauen käuflich erworben werden können. Jeder, der es möchte, kann auch ein Abendessen bestellen.

Es wäre schön, wenn alle pünktlich erscheinen.

Vorstand Kultur- u. Sportverein mit Rentnergemeinschaft e. V.

Flora & Fauna (27)


Samstag, 21. Februar 2015

Der Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall

In dieser Woche war wieder sehr viel über den Verkauf von Vattenfall zu lesen. Der tschechische Energiekonzern ČEZ interessiert sich für Vattenfalls Braunkohlesparte. Ebenso der fünftgrößte deutsche Stromkonzern Steag, aber diese dementierte den Bericht einen Tag später. Gleiches gab es im Januar beim polnischen Energiekonzern PGE, erst Interesse, dann Dementi (angeblich könnte dies auch ein taktisches Manöver sein). Vorher schon hatte sich der tschechische Versorger EPH für die Braunkohlesparte ins Gespräch gebracht. Und laut Reuters könnten auch Finanzinvestoren wie KKR, Blackstone und CVC Interesse haben. Und es steht die Forderung für eine Landesbeteiligung von Sachsen und Brandenburg.
In der nächsten Zeit werden mit Sicherheit noch mehr solcher Kühe durchs Dorf getrieben. Vattenfall hat sich dazu noch nicht geäußert, es gibt auch niemanden dort, der momentan dazu aussagekräftig wäre. Außerdem haben Vattenfall und die sächsische Regierung über den Verkauf Stillschweigen vereinbart. Die Konzernspitze trifft die Verkaufsentscheidung, und die ist noch nicht gefallen. Genaues dürfte erst Mitte 2015 oder im Herbst 2015 feststehen.

Wer sich über all diese Firmen kundig machen will, findet Informationen bei Wikipedia:

Flora & Fauna (26)





Donnerstag, 19. Februar 2015

Amtsblatt Februar 2015

Das Amtsblatt für den Februar 2015 ist erschienen.


Inhalt zu Mühlrose:
  • Bericht der Bürgermeisterin
  • Information über die Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
  • Beschluss über das Ausscheiden aus dem "Beirat Umsiedlung Mühlrose"
  • Beschluss über die Berufung in den "Beirat Umsiedlung Mühlrose"
  • Beschluss zur Unterstützung des Ortteiles Mühlrose bei der Umsiedlung in die Gemeinde Schleife
  • Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates Trebendorf

Sonntag, 15. Februar 2015

Beschlüsse zur Umsiedlung des Ortsteiles Mühlrose

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates stand als Punkt 10 (ursprünglich Punkt 8) "Beratung und Beschluss zur Umsiedlung des Ortsteils Mühlrose in die Gemeinde Schleife" auf der Tagesordnung.
Aufgrund eines Schreibens des damaligen Ortschaftsrates Mühlrose kam es im Februar 2011 zu einem Beschluss des Gemeinderates Schleife über die Aufnahme des Ortsteiles Mühlrose (siehe unten). Der Beschluss der Gemeinde Trebendorf als abgebende Gemeinde fehlte bislang, das wurde jetzt nachgeholt.
Beide Beschlüsse geschahen einstimmig.

Gemeinderat Schleife, Beschluss 03 / 2011
Beschluss über die Aufnahme des Ortsteiles Mühlrose
Der Gemeinderat Schleife beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 01.02.2011
- die Bürger des Ortsteiles Mühlrose als neue Mitbürger in der Gemeinde Schleife aufzunehmen
- gemeinsam mit dem Bergbauunternehmen darauf hinzuwirken, dass der städtebauliche Entwurf für den gewählten gemeinsamen Ansiedlungsstandort am Groß Dübener Weg zu keinem Konflikt mit den bevorstehenden Standortentscheidungen unserer Ortsteile Mulkwitz und Rohne führen wird
- die neu entstehende Ansiedlung als eigenständigen Ortsteil mit dem historischen Namen Mühlrose zu erhalten
- die bestehende Dorfgemeinschaft mit dem örtlichen Brauchtum zu erhalten und zu fördern

Beschluss des Gemeinderats Trebendorf
Beschluss zur Unterstützung des Ortteiles Mühlrose bei der Umsiedlung in die Gemeinde Schleife
Der Gemeinderat der Gemeinde Trebendorf, als abgebende Gemeinde, beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 04.02.2015 die Einwohner des Ortsteils Mühlrose bei der Umsiedlung in die Gemeinde Schleife als aufnehmende Gemeinde zu begleiten und zu unterstützen.
Auf der Grundlage des Schreibens des Ortschaftsrates Mühlrose vom Februar 2011 an den Gemeinderat Schleife beschloss der Gemeinderat Schleife die Aufnahme der Einwohner des Ortsteiles Mühlrose.
Die mit Beschluss des Gemeinderates Trebendorf Nr. 33/13 vom 06.11.2013 bestätigten Verhandlungsergebnisse der Gemeinde Trebendorf mit VE-M zu Teil 1 "Regelung der Entschädigung der Umsiedler zur sozialverträglichen Umsiedlung" und zum Teil 2 Mühlrose "Dorfentwicklung, kommunale Regelungen und kommunales Handlungskonzept" bilden die Basis. Alle weiteren Details werden im Kommunalvertrag zwischen der Gemeinde Trebendorf und der Gemeinde Schleife geregelt.

Weltenbummler (4)

Von Dà Nang ging es weiter über Hoi An, Nha Trang, Da Lat nach Ho Chi Minh City (oder auch Saigon), der nächsten großen Station der Reise. Das macht von Hanoi aus etwa 1.800 km.
Auf dem Weg dorthin gab es viele Tiere (Hunde, ein Schwan, exotische Bewohner eines Aquariums, ein Gecko, Krokodile), zwei Heiratsangebote, ein Fußballtraining, das Zurschaustellen der eigenen Kochkünste, kleine körperliche Probleme (ob beides im Zusammenhang steht, sei mal hier offen gelassen), ein Kurs in Geschichte, eine Maniküre und vieles mehr.
An Fortbewegungsmittel setzt Jacki weiterhin auf Vielfalt: ein Liegebus, mit dem Fahrrad, eine Seilbahn, per Dampflok, mit dem Boot, dem Moped und per pedes.

Wer es ganz genau wissen will, kann hier alles nachlesen:
https://www.facebook.com/pages/Jacki/1563983787152870

Kurz zum Internet in Vietnam:
In der ersten Woche der Reise gab es bei Jacki einige Probleme mit dem Internet, Google ging gar nicht, dementsprechend konnte er z.B. auch nicht auf dieses Blog zugreifen (man muss sich ja über Neuigkeiten aus der Heimat informieren). Inzwischen funktioniert es wieder. In der letzten Woche gab es weitere Probleme, ich vermute da einen Unterschied zwischen dem Posten per Browser und per App.
Ich habe am Anfang gestaunt, dass Jacki überhaupt Beiträge per Facebook absetzen konnte, denn das Internet in Vietnam ist ziemlich reguliert (siehe auch hier: https://en.wikipedia.org/wiki/Internet_censorship_in_Vietnam )




Dienstag, 10. Februar 2015

TV-Tipp: "Tagebau Nochten: Kohle, Krise, Schicksalsjahr"

Am Dienstag, dem 10.03.2015 bringt der MDR die Sendung "Tagebau Nochten: Kohle, Krise, Schicksalsjahr" im Rahmen der Reihe "Der Osten - Entdecke wo du lebst". Es geht um den Tagebau Nochten, Vattenfall, die Umsiedlung und die Menschen, wie sie damit umgehen.
Beginn ist um 20:45 Uhr, die Sendung dauert etwa eine halbe Stunde.

Infos über die Sendung:
http://www.mdr.de/tv/programm/sendung505596.html

Wiederholungen:
Mittwoch, 11.03.2015 um 02:15 Uhr
Mittwoch, 11.03.2015 um 05:50 Uhr

Flora & Fauna (25)




Samstag, 7. Februar 2015

Freitag, 6. Februar 2015

Der Ortschaftsrat Mühlrose - Was jetzt?


Vom Ortschaftsrat Mühlrose hat man in den letzten Monaten kaum noch etwas gehört, von den Bekanntmachungen im Amtsblatt mal abgesehen. Weil: da gibt es Probleme mit der Anzahl. Die Mindestanzahl der Räte des Ortschaftsrates Mühlrose ist vier. Und mit dem Rücktritt von zwei Räten wurde diese Zahl unterschritten. Deshalb rücken die weiteren in der Kommunalwahl gewählten Bürger nach. Und das Procedere ist nicht einfach. Die Leute werden angeschrieben, ob sie die Wahl annehmen. Sie können zustimmen, dann werden sie bei der nächsten Sitzung als Ortschaftsrat vereidigt. Oder sie lehnen ab, dann müssen sie Gründe dafür angeben. Über diese Gründe wird in der nächsten Sitzung beraten und ihnen stattgegeben oder sie werden abgelehnt. Dazu muss der Ortschaftsrat (incl. der angeschriebenen Bürger) aber beschlussfähig sein, was angesichts der geringen Zahl der Räte und weil nicht jeder zum Sitzungstermin da sein kann, schwierig ist. Deshalb gab es für den Januar und den Februar laut Amtsblatt auch zwei Sitzungstermine, wobei der zweite ein Ausweichtermin war, der nur wahrgenommen würde, wenn der Ortschaftsrat bei der ersten Sitzung nicht beschlussfähig war. Soll heißen, für die Beschlussfähigkeit reichen dann drei Ortschaftsräte zu (§39 Absatz 3 SächsGemO).

Die letzten Sitzungstermine waren davon geprägt, dass die Ersatzpersonen für den Ortschaftsrat angeschrieben wurden und über deren Ablehnungsgründe (§18 Absatz 1 SächsGemO) beraten wurde. Das heißt, da fast alle Ersatzpersonen durch sind und kein beschlussfähiger Ortschaftsrat (mit mindestens 4 Räten) zustande kommen kann, gibt es eine Ergänzungswahl (nach den für die Hauptwahl geltenden Vorschriften).

Da der ganze Vorgang rechtlich doch etwas kompliziert ist, wird er zurzeit durch das Kommunalamt geprüft.


Die Beiträge dazu chronologisch:

Dienstag, 15. Juli 2014
Der Ortschaftsrat - aktueller Stand
http://muehlrose.blogspot.de/2014/07/der-ortschaftsrat-aktueller-stand.html

Donnerstag, 28. August 2014
Der Ortschaftsrat Mühlrose - Wie weiter?
http://muehlrose.blogspot.de/2014/08/der-ortschaftsrat-muhlrose-wie-weiter.html

Dienstag, 7. Oktober 2014
Ortschaftsräte und Ortsvorsteher
http://muehlrose.blogspot.de/2014/10/ortschaftsrate-und-ortsvorsteher.html

Dienstag, 28. Oktober 2014
Endstation für den Ortschaftsrat Mühlrose
http://muehlrose.blogspot.de/2014/10/endstation-fur-den-ortschaftsrat.html

Donnerstag, 13. November 2014
Der Ortschaftsrat Mühlrose - es ist kompliziert
http://muehlrose.blogspot.de/2014/11/der-ortschaftsrat-muhlrose-es-ist.html


Kindergartenweg Nr. 21

Nicht wundern, wenn es nächste Woche etwas lauter in Mühlrose wird: es finden Abrissarbeiten statt. Alle Baulichkeiten des Kindergartenwegs Nr. 21 werden abgerissen, am Montag beginnen die Arbeiten. Und schweres Gerät steht auch schon bereit.


Mittwoch, 4. Februar 2015

Weitere Veränderungen beim Beirat Umsiedlung Mühlrose



Nachdem es im Januar schon eine Veränderung im Beirat Umsiedlung Mühlrose gab, wurden jetzt weitere Veränderungen vom Gemeinderat Trebendorf auf der heutigen Sitzung beschlossen. Sindy Drabon wurde aus ihrem Dienst entlassen, André Drabon und Meino Mrosk kommen dazu. Somit fehlt noch ein Mitglied, das vom Gemeinderat der Gemeinde Schleife kommen soll. Allerdings steht noch nicht fest, wer das sein wird.

Hier jetzt einmal die komplette Besetzungsliste des Beirates Umsiedlung Mühlrose:
  • Marina Bertko
  • André Drabon
  • Silvio Fiebig
  • Enrico Kliemann
  • Werner Koitschka
  • Sten Kowalick
  • Manfred Krauz
  • Wolfgang Martin
  • Meino Mrosk
  • Detlef Rölke
  • Dr. Steffen Rudtsch
  • Waldemar Locke (als stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf)
  • Ariane Kraink (Gemeinderat Trebendorf)
  • noch jemand vom Gemeinderat Schleife (steht noch nicht fest)
Vorsitzender des Beirates Umsiedlung ist Sten Kowalick, sein Stellvertreter ist Enrico Kliemann.

Dem Beirat Umsiedlung Mühlrose werden alle bergbauverursachten Themen / Aufgaben zur Beratung übertragen:
  • Umsetzung der Verhandlungsergebnisse aus dem Trebendorf Vertrag 2008 und dem Mühlrose Vertrag 2015
  • Bergbauplanungen, insbesondere Immissionsschutz, Wasser u. a.
  • damit zusammenhängende Fragen der Dorfplanung, Dorfentwicklung und Strukturentwicklung
  • Vorbereitung von Gemeinderatsbeschlüssen im Zusammenhang mit Sachthemen des Bergbaus und des Umsiedlungsprozesses

Siehe dazu (chronologisch) hier
http://muehlrose.blogspot.de/2014/08/der-beirat-umsiedlung-muhlrose.html
und hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2014/11/der-beirat-umsiedlung.html
und hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2015/01/veranderungen-beim-beirat-umsiedlung.html

Montag, 2. Februar 2015

Die Informationsveranstaltung zu den Vormerkungen

Am Samstag fand im Saal des Sorbischen Kulturzentrums in Schleife die Informationsveranstaltung zum Stand der Vormerkungen statt. Eingeladen waren alle Bürgerinnen und Bürger für die Vormerkaktion für das Ansiedlungsgebiet "Mühlrose". Weiterhin anwesend waren Herr Jansen (Planungsbüro, Kommunalberater), Herr Hornig (Vattenfall) und Frau Kluge (Vattenfall).
Zuerst informierte Harr Jansen, dass es in Sachen Vattenfall keine Neuigkeiten gab. Der Verkauf der Braunkohlesparte wird geprüft, und mit der Verkaufsentscheidung ist innerhalb der nächsten 6 Monate zu rechnen.

Dann ging es zu den Vormerkungen. Den Bürgern wurde der Weg bis zum aktuellen Stand noch einmal nahe gebracht, von den ersten Vormerkgesprächen am 18.01.2014 in Mühlrose, wo mit Zettel und kleinen Fähnchen gearbeitet wurde, über die zweiten Vormerkgespräche am 13. / 14. Juni 2014 und die am 08.11.2014 stattfindenden Vormerkgespräche für die Umsiedler des abgesagten Standortes Klitten / Jasua und die Nachzügler. Viel Arbeit gab es auch zwischendurch: viele Telefonate und E-Mails wurden ausgetauscht, Grundstücksansprüche mussten ermittelt werden, auf die Wünsche und Ansprüche der Umsiedler musste Rücksicht genommen werden, Standorte wurden hin und her geschoben, Dopplungen wurden aufgelöst, fehlende Informationen wurden ergänzt. Dabei waren laut Thomas Jansen bei den Mühlrosern alle Gespräche davon geprägt, dass Rücksicht genommen wurde.
Dann wurde auf die einzelnen Gebiete (von MR1 bis MR7b) noch einmal detaillierter eingegangen, wo es Probleme und Dopplungen gab, welche Gebiete besonders stark oder schwach nachgefragt waren.
Wenn Umsiedler jetzt noch Anregungen, Veränderungen, Wünsche haben, sollen sie diese am besten notieren und mit einer Kopie des Planauszuges beim Vattenfall-Büro in Schleife oder Trebendorf abgeben. Diese werden dann in die Pläne eingearbeitet.
Anschließend folgen Einzelgespräche, wobei noch nicht klar ist, wann diese stattfinden. Es gibt dazu auf jeden Fall Einladungen.

Dann gab es Zeit für Fragen. Angesprochen wurde eine Vor-Ort-Begehung der Grundstücke, wozu es schon einmal eine Anregung gab. Die im März 2013 erfolgt Flatterband-Aktion war ja durchaus erfolgreich. Diese Idee werde man Vattenfall nahe bringen.
Die restlichen Fragen gingen an die Vattenfall-Mitarbeiter und betrafen im Großen und Ganzen die Umsiedlung an sich. Die Frage nach dem Zeitpunkt der Umsiedlung stand, ob sich weitere Verschiebungen ergeben werden, ob und wann das Vorranggebiet II kommt, was mit den Bewohnern am Damm (Abbaugebiet I) wird, wenn das Gebiet II nicht kommt. Die Mitarbeiter von Vattenfall konnten dazu nicht mehr sagen als dass ein neuer Käufer gesucht wird, die Grundlagenverträge dann dieser Käufer unterzeichnet und dass man nicht mehr sagen könne, da man selbst nicht mehr weiß und dass das Thema hier die Vormerkungen sind. Man merkte aber den Ärger der Umsiedler, dass diese Fragen nicht beantwortet werden konnten: "Verdammt noch mal, wann kommt einer von den Herren und guckt sich das an?"
Im Anschluss haben dann einzelne Leute noch das Gespräch mit Thomas Jansen gesucht, andere haben sich den Plan der Vormerkung angeschaut und da ihren Namen in die jeweiligen Grundstücke eingetragen.

Sonntag, 1. Februar 2015

Zampertanz

Am Samstag gab es in Mühlrose den alljährlichen Zampertanz. Die Musiker vom Schalmeienorchester Tettau/ Frauendorf e.V. (http://www.so-tf.de/drumline/) spielten auf, und die Mühlroser hatten ihren Spaß.

Impressionen (Danke an Sindy Drabon für die Bilder):






Sitzungen des Ortschaftsrates Mühlrose im Februar 2015

Die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose findet am Donnerstag, den 05.02.2015 um 18.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Erholung“ in Mühlrose statt.

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 07.10.2014 und 02.01.2015
3. Beratung und Beschluss über die Hinderungsgründe der gewählten Ortschaftsräte
4. Beratung und Beschluss über die Sitzungstermine 2015


Die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose findet am Donnerstag, den 19.02.2015 um 18.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Erholung“ in Mühlrose statt.
Die Sitzung wird einberufen nach § 69 Absatz 1 i. V. m. § 39 Absatz 3 SächsGemO. Bei 3 anwesenden Ortschaftsräten ist der Ortschaftsrat beschlussfähig.

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragen und Änderungen zu den Protokollen vom 07.10.2014 und 02.01.2015
3. Beratung und Beschluss über die Hinderungsgründe der gewählten Ortschaftsräte

Rosemarie Noack
älteste Ortschaftsrätin