Sonntag, 25. Juni 2017

Dialoge in Schleife

Am 20. Juni fand im Saal des Sorbischen Kulturzentrums in Schleife die lange angekündigte Sitzung der Gemeinderäte von Schleife und Trebendorf statt. Das Podium war hochkarätig besetzt. Neben den Bürgermeistern der Orte Jörg Funda und Kerstin Antonius waren Michael Schramm (SMWA), Bernd Lange (Landrat), Dr. Jens Albrecht (Sächsische Staatskanzlei), Holger Freymann (Amt für Kreisentwicklung), Jörg Weichler (Regionaler Planungsverband) und Thomas Penk (LEAG) anwesend.



Das große Thema war die Auswirkung des Revierkonzeptes der LEAG auf die Ortsteile von Schleife und Trebendorf.

Für Mühlrose kommt es zur Umsiedlung, es wurden Arbeitsgruppen gebildet, die in Zusammenarbeit mit der LEAG den Standort und den Grundlagenvertrag überarbeitet. Die Mühlroser haben in einer Befragung den gemeinsamen Umsiedlungsstandort Schleife in Richtung Groß Düben bekräftigt.

Für Klein-Trebendorf, Rohne, Mulkwitz und auch Schleife südlich der Bahn gibt es andere Probleme. An ihnen zieht der Tagebau vorbei, ohne dass es zu einer Umsiedlung kommt.
So soll die Braunkohleplanung überarbeitet werden, der neue Plan soll ohne eine Ausweisung eines eventuellen Vorranggebietes auskommen. Das schafft Rechtssicherheit bei den Bürgern, die momentan befürchten müssen, dass das Abbaugebiet bei einem Besitzerwechsel der LEAG erneut aufgemacht wird.
Und auch sonst gibt es in diesen Ortsteilen Nachholbedarf. Insgesamt 38 Maßnahmen wurden zusammengetragen, kategorisiert und darüber beraten. Am 14.06. fasste der Freistaat Sachsen den Beschluss, die wichtigsten Punkte umzusetzen. Das wären der Breitbandausbau, die Feuerwehr, der Ersatzneubau der Kindertagesstätte Milenka, und die Abwasserentsorgung.

Für die Leag ist natürlich die Umsiedlung von Mühlrose ein Schwerpunkt. Aus ihrer Sicht ist die Wahl des Umsiedlungsstandortes ergebnisoffen. Die Kommunalberatung dafür ist auch im Gespräch. Auch sieht sie die Kooperation mit den Gemeinden und ein vernünftiges nachbarschaftliches Verhältnis als wichtig an.

Weitere Schwerpunkte in den verschiedenen Ortsteilen sind wie schon erwähnt die Rechtssicherheit, dann der Immissionsschutz, die Dichtwand, der Zustand der Straßen und die regionale Straßenanbindung, die ärztliche Versorgung im Kirchspiel, der soziale Frieden, Förderprogramme, der Wärmeliefervertrag.

Die Gemeinden stehen vor einer Fülle von Aufgaben.


Die Lausitzer Rundschau am 22.06.2017
Baustellen reichen von Vertrauen bis Straßen
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Baustellen-reichen-von-Vertrauen-bis-Strassen;art13826,6048911


Pressemitteilung der Sächsischen Staatsregierung vom 14.06.2017
Freistaat sichert Schleife und Trebendorf Hilfe zu
Planungssicherheit für dringend nötige Investitionen - Hintergrund ist neues Revierkonzept für Braunkohletagebau Nochten
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/211453

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