Mittwoch, 12. April 2017

Jetzt geht's los

Lange erwartet, am 30.03.2017 verkündete die LEAG ihr neues Revierkonzept für die Lausitzer Tagebaue. Jänschwalde wird ausgekohlt, Welzow-Süd erwartet die Entscheidung bis 2020, für Bagenz-Ost und Spremberg-Ost werden die Planungen eingestellt, und die für uns wichtigste Entscheidung: das ursprüngliche Nochten 2 wird nicht in Anspruch genommen, Klein-Trebendorf, Schleife-Süd, Rohne und Mulkwitz bleiben bestehen, nur das "Sonderfeld Mühlrose" wird in Anspruch genommen, das heißt, Mühlrose wird umgesiedelt.



Dann ging alles ganz schnell: die betroffenen Bürgermeister wurden benachrichtigt, danach weitere Gremien wie Ortsvorsteher, Soziales Netzwerk, Seelsorge und Domowina.
Am 31.03. früh wurden an die Betroffenen etwa 900 bis 1000 Briefe verschickt, wo die Entscheidung erläutert wurde. Am gleichen Tag das erste Treffen zwischen der LEAG, einem Mitglied der Staatsregierung, den Bürgermeistern Trebendorf und Schleife und weiteren Gemeinderäten, ein erstes Gespräch fand statt. In Trebendorf wurde eine Bürgersprechstunde für alle Betroffenen eingerichtet.
Die Woche darauf weitere Auftritte der LEAG: am 04.04. im Gemeinderat Schleife, am 05.04. im Gemeinderat Trebendorf, einen Tag später im Ortschaftsrat Mühlrose.
Die LEAG erläuterte ihr Revierkonzept, und die Anwesenden konnten Fragen stellen. In Schleife war der Investitionsstau großes Thema, ebenso Abwasser bzw. die soziale Gerechtigkeit zwischen dem Kerndorf und den ehemaligen Umsiedlern. In Trebendorf beschäftige man sich mit der Umsiedlung von Mühlrose und der Nicht-Umsiedlung von Klein-Trebendorf. In Mühlrose war das Thema dann die eigentliche Umsiedlung. Die Anwesenden hatten ein großes Interesse an Informationen dazu.
Fest steht noch nichts richtig. Aber der schon ausgehandelte Vertrag (der 2015 durch Vattenfall nicht unterschrieben wurde) wird als Grundlage für die Umsiedlung dienen. Verschiedene Punkte müssen neu angeschaut werden, was bleibt, was wird verändert. Da werden auch die verschiedenen Gremien einbezogen (die Bürgermeisterin, der Gemeinderat, der Ortschaftsrat, Beirat Bergbau, Beirat Umsiedlung). Bei der Entschädigung sieht die LEAG  keinen Handlungsbedarf. Wichtig: die Umsiedlung soll sozialverträglich ablaufen, und sie soll gemeinsam mit den Einwohnern am Damm durchgeführt werden.
Der alte Umsiedlungsstandort Schleife (zwischen Schleife Netto und Groß Düben) ist nicht die einzige Möglichkeit, in Trebendorf gibt es etwa 70 bis 75 erschlossene Grundstücke, auch möglich ist in Trebendorf ein kompletter Umsiedlungsstandort mit Ortsein-/ausgang. Einzelumsiedlungen sollen auch möglich werden, genauso wird über Mietwohnungen geredet, wenn der Bedarf da ist. Die Bestandsaufnahmen und die Beauftragung von Gutachtern sind wieder möglich, das sollte im Bürgerbüro besprochen werden.
Zum bergbaubedingten Verwaltungsaufwand (Kommunalberater, Seelsorge, Soziales Netzwerk) werden mit den gemeinden Gespräche geführt. Und mit Staatssekretär Hansjörg König und Dr. Jens Albrecht steht ein Ansprechpartner bei der Staatsregierung bereit. Als Besucher bei der Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose war auch Mitarbeiter des Bundestages Michael Kretschmer anwesend.

  

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien befürwortet "die gemeinsame sozialverträgliche Umsiedlung von Mühlrose zusammen mit dem im Abbaugebiet 1 gelegenen Ortsbereich 'Am Damm' ohne eine weitere Verzögerung."

1 Kommentar:

  1. Rettet Mühlrose solch ein schöner Ort darf nicht einfach verschwinden !!!

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