Presse (91)

TAZ am 29.11.2019
Siedlung soll der Braunkohle weichen
Dorf unter
https://taz.de/Siedlung-soll-der-Braunkohle-weichen/!5641126/

Allgemeinverfügung zum Verbot von Versammlungen

Allgemeinverfügung zum Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel um die Tagebaue Nochten und Reichwalde sowie das Kraftwerk Boxberg

In den Gebieten 1, 2, 3 und 5, die gemäß folgender Beschreibung begrenzt werden und auf den Karten (Anlagen 1, 2 und 3) dargestellt sind, ist es für jedermann in der Zeit von Freitag, 29. November 2019, 00:00 Uhr bis Sonntag, 1. Dezember 2019, 24 Uhr verboten, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen.

Die Allgemeinverfügung samt Karten:
https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=852943&waid=392&modul_id=33&record_id=107238

Lausitzer Rundschau am 28.11.2019
Ende Gelände Kreis Görlitz verbietet Versammlungen an Tagebauen
https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/ende-gelaende-kreis-goerlitz-verbietet-versammlungen-an-tagebauen-41006530.html

Sächsische Zeitung am 28.11.2019
Landkreis Görlitz sagt jetzt "Ende Gelände"
Das Amt hat ein Versammlungsverbot unter freiem Himmel rund um die Tagebaue Nochten und Reichwalde sowie das Kraftwerk Boxberg erlassen.
https://www.saechsische.de/landkreis-goerlitz-sagt-jetzt-ende-gelaende-5145335.html

Brief des Beirates Umsiedlung Mühlrose an den Ministerpräsidenten Kretschmer

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmer,
sehr geehrter Damen und Herren der Koalitionsgespräche,

wir, die Bürgerinnen und Bürger aus dem sächsischen Ort Mühlrose mit 200 Einwohnern, wenden uns an Sie aus folgendem Grund. 

In direkter Ortsnähe wird seit mehr als 50 Jahren Braunkohle abgebaut (Tagebau Nochten). Dies war und ist mit jahrzehntelangen Belastungen und Beeinträchtigungen verbunden. Hierzu gehören Auswirkungen durch Staub, Kohleverladung im Ort, Lärm, Wegfall von Verkehrsverbindungen und dadurch erheblich verlängerte Rettungswege, Verlust von Infrastruktur u.a.m. Die Belastungen (insbes. Immissionswerte für Lärm und Staub) lagen bis in die 1990er Jahre weit über den aus heutiger Sicht verantwortbaren (aktuell geltenden) Grenzwerten.

Seit mehr als 15 Jahren haben wir in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Vertretern der Staatsregierung und dem Bergbauunternehmen nach Lösungen für die Zukunft unseres Ortes gesucht. Wir sind sehr froh und erleichtert, dass es nach erneuten Verhandlungen mit dem Bergbauunternehmen im vergangenen Jahr zu einer Einigung und am 28.03.2019 zu einem unterzeichneten Mühlrose-Vertrag gekommen ist, zu der Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmer anwesend waren.

Die ausführlichen Hintergründe zu einer sozialverträglichen Umsiedlung von Mühlrose sind in einer Petition erläutert, die wir im Januar 2019 an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages gesendet haben.

Mit großem Befremden müssen wir nun feststellen, dass es bestimmte Parteien und Gruppierungen gibt, die dieses sehr gute Ergebnis für uns in Frage stellen und es möglicherweise jetzt wieder Gegenstand Ihrer Sondierungsgespräche wird. Wir erwarten, dass es bei dieser sehr sozialverträglichen und von einer übergroßen Mehrheit mitgetragenen Lösung bleibt.

Weiterhin möchten wir anmerken, dass die Ankündigungen zu den geplanten Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ vom 29.11. bis zum 01.12.2019 im Lausitzer Revier für große Unsicherheit unter der Bevölkerung sorgt.

Unsere Bürgerinnen und Bürger wollen in Ruhe ihre eigene Lebensplanung in die Tat umsetzen, basierend auf dem Mühlrose-Vertrag von 2019 und ohne jegliche Einmischung von Außenstehenden.

Gern können wir uns dazu direkt vor Ort verständigen. Für ein Gespräch stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Sten Kowalick, Vorsitzender Beirat Umsiedlung Mühlrose
Enrico Kliemann, stellv. Vorsitzender Beirat Umsiedlung Mühlrose

Amtsblatt November 2019

Das Amtsblatt für den November 2019 ist erschienen.

Inhalt zu Mühlrose:

• Bericht des Bürgermeisters Gemeinde Schleife
• Bericht des Ortschaftsrates Schleife
• Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Schleife am 03.12.2019
• Bericht des Bürgermeisters Gemeinde Trebendorf
• Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Trebendorf am 04.12.2019
• Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose am 05.12.2019
• Termine LEAG-Bürgersprechstunde
• Demonstration vor dem Kanzleramt
• Pressemittteilung des Regiebetriebes Abfallwirtschaft
• Aufruf zum Billard-Spielen in Mühlrose

Das Amtsblatt ist als pdf.Datei auf der Internetseite der Gemeinde Schleife zu finden:
http://www.schleife-slepo.de

Ende Gelände

Seit einiger Zeit ist es bekannt, dass "Ende Gelände"  Ende November zu Protesten im Lausitzer Braunkohlerevier kommt.

Der Gemeinderat Trebendorf hat sich in seiner November-Sitzung gegen die Protestaktion von Ende Gelände ausgesprochen. Ebenso wurde das Thema im Gemeinderat Schleife angesprochen:
Kohle-Protestler sind in Schleife nicht willkommen
https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/ende-gelaende-kohle-protestler-sind-in-schleife-nicht-willkommen-40178585.html

Ende Gelände richtet einen Brief an "Anwohner*innen in der Lausitz":

„Auf keinen Fall richtet sich unser Protest gegen Sie, also gegen die Menschen, die in der Lausitz leben oder in der Kohleindustrie arbeiten. Das wollen wir auch mit diesem Brief ganz deutlich sagen. Für unsere Aktion haben wir uns daher auf einen gemeinsamen Aktionskonsens geeinigt.“

https://www.ende-gelaende.org/news/liebe-menschen-in-der-lausitz/

Die LEAG hat sich am 25.11. in einer Pressemitteilung zu den geplanten Aktionen geäußert:
https://www.leag.de/de/news/details/appell-an-kohlegegner-sicherheit-muss-gemeinsames-ziel-sein-1/

Die Polizei bereitet sich auf den Einsatz im Lausitzer Braunkohlerevier vor:
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2019_69001.htm

Am 29.11.2019 findet ab 16 Uhr am Kraftwerk Schwarze Pumpe eine Demonstration "Wir sind laut für unsere Lausitz" statt.
https://www.lausitzrunde.com/index.php/aktuelles/65-aufruf-zur-teilnahme-wir-sind-laut-fuer-unsere-lausitz-29-11-19-16-uhr-kraftwerk-schwarze-pumpe

Foto-Fundstück von 2017

Adventsbasteln 2019

Die Mühlroser haben mit guter Laune und vielen Ideen schöne Geschenke für die Senioren des Ortes gebastelt, die zur Seniorenweihnachtfeier verteilt werden.

Atempause

Seit Anfang Juli fanden in der Friedhofskapelle Mühlrose bisher 4 Andachten mit der Pfarrerin Jadwiga Mahling statt. Jeder, der Interesse hat, kann da vorbeikommen und an diesem kleinen Gottesdienst teilnehmen.
Ein Termin steht dazu in diesem Jahr noch aus, die letzte "Atempause" findet am 27. November diesmal schon um 17 Uhr in der Friedhofskapelle Mühlrose statt.

http://muehlrose.blogspot.com/2019/06/atempause.html

Atempause Symbolbild

Betriebspläne

Der Gemeinderat Trebendorf hat in seiner Sitzung Anfang Oktober seine Stellungnahme zum Sonderbetriebsplan Immissionsschutz beschlossen und eingereicht. In diesem Betriebsplan sind die Auswirkungen und Maßnahmen zum Immissionsschutz für den Tagebau Nochten für die Jahre 2020 - 2024 beschrieben.
In der November-Sitzung stand der Hauptbetriebsplan zum Tagebau Nochten für die Jahre 2020 - 2022 auf der Tagesordnung. Hierzu gab der Gemeinderat ebenfalls eine Stellungnahme ab.
Der Gemeinderat Schleife gab auch Stellungnahmen zu beiden Betriebsplänen ab.

Korrektur: Hauptbetriebsplan, nicht Rahmenbetriebsplan.

Zweite Sitzung des Gemeinderates Trebendorf im November 2019

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trebendorf findet am Mittwoch, den 27.11.2019 um 18.30 Uhr im Gemeindeamt Trebendorf (Alte Schule), Tiergartenstraße 3, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Beratung und Beschluss über das Haushaltsstrukturkonzept
3. Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020

MDR Sachsenspiegel - Wegbaggern oder verschonen? In Mühlrose stirbt die Hoffnung zuletzt

Am 20.11.2019 kam im MDR Sachsenspiegel der Beitrag "Wegbaggern oder verschonen? In Mühlrose stirbt die Hoffnung zuletzt":

CDU, Grüne und SPD verhandeln weiterhin über die Ziele einer gemeinsamen Regierung in Sachsen. Und manch einer blickt gebannt dem fertigen Vertragswerk entgegen - wie zum Beispiel in der Oberlausitz im Dorf Mühlrose.

Link zum Video:
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-357466.html

Kraftfahrerschulung 2019/2

Am 18.11. fand in der Feuerwehr Mühlrose eine Kraftfahrerschulung statt. Günter Sprejz hatte diesmal wieder die Vorfahrtsregelung als großes Thema, weiterhin ging es um die neuen Verkehrszeichen und um die Gültigkeit von Beschränkungen hinter Kreuzungen.

Einladung zum Weihnachtsbasteln

Hallo Mühlroser,

Am Samstag, den 23.11.2019 ab 14:00 Uhr im Vereinshaus möchten wir für unsere Rentner etwas Weihnachtliches basteln.
Über Eure tatkräftige Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Für Kaffee, Kuchen und Bastelmaterial ist gesorgt.

Der Kultur- und Sportverein Mühlrose e.V.

Einsatz für die Feuerwehr Mühlrose - Einsatzübung Brand

Im Rahmen der jährlichen Einsatzübung der Gemeindefeuerwehr Trebendorf lautete die Einsatzmeldung "Mittelbrand freistehender Stall". Ausbildungsziel war die Zusammenarbeit des Löschzuges der Gemeindefeuerwehr Trebendorf, die Menschenrettung unter Atemschutz und das Bergen einer suizidalen Person.
An der erfolgreich verlaufenden Übung waren die Feuerwehr Mühlrose mit dem TSF und die Feuerwehr Trebendorf mit dem TLF und der LF beteiligt, der stellvertretende Kreisbrandmeister Gerd Preußing war ebenfalls anwesend.

Einladung zum Jule-Spielen

Hiermit laden wir Sie recht herzlich zu einem Juleabend ins Gerätehaus der Feuerwehr Mühlrose ein. Der Würfelwettkampf findet am 29.11.2019 statt und beginnt um 17:00 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen Feuerwehr Mühlrose

Demonstration in Berlin

In der letzten Gemeinderatssitzung Schleife und Trebendorf wurde bekannt, dass die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Amtsdirektoren der Lausitzrunde an einer Demonstration vor dem Kanzleramt Berlin teilnehmen werden. Diese fand jetzt am 14. November statt. Ein Grund dafür ist, die Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes voranzubringen, welches immer wieder verschoben wurde, jetzt ist dafür das erste Quartal 2020 im Gespräch. Weiterhin werden Nachbesserungen am Gesetzesentwurf gefordert.

Weitere Informationen dazu:

MDR am 14.11.2019
Braunkohleausstieg - Wie ist der Stand in Sachsen?
https://www.mdr.de/sachsen/braunkohleausstieg-lausitz-sachsen-wie-ist-der-stand-100.html

MDR um 11, 14.11.2019, Video
Protest vorm Kanzleramt
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-355494.html

Pressemitteilung der Lausitzrunde zur Demo der Bürgermeister aus den drei deutschen Braunkohlerevieren am 14. November vor dem Kanzleramt
https://www.lausitzrunde.com/index.php/aktuelles/64-pressemitteilung-buergermeister-demo-in-berlin-am-14-11-19

RBB24 am 14.11.2019
Demo zum Strukturstärkungsgesetz
Milliardenhilfen für Kohleländer werden abgesichert
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2019/11/lausitzrunde-demonstriert-in-berlin-vor-kanzleramt.html

Einsatz für die Feuerwehr Mühlrose - Brand im Tagebau

Bei der jährlichen Einsatzübung der Werkfeuerwehr der LEAG Wache Süd wurde ein Brand ATS (Antriebsstation) 31 gemeldet. Alarmiert wurde per Abmarsch. Mehrere Brandstellen wurden im Bereich Kohlebänder Tagebau Nochten abgelöscht. Der Schwerpunkt lag auf der Errichtung einer funktionstüchtigen technischen Einsatzleitung am Sammelplatz mit Unterstützung der Führungsgruppe.