Die Gemeinderatssitzung im November

Am 6. November fand im Haus der Vereine in Trebendorf eine Gemeinderatssitzung statt. Dabei wurden mehrere Themen angesprochen, die auch Mühlrose betreffen. Hier die Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 10.10.2018
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Informationen des Ortschaftsrates
5. Beratung und Beschluss zum Nachteilsausgleich aus dem WLV
6. Beratung und Beschluss über die Kalkulation dezentrale öffentliche Abwasserbeseitigung
7. Beratung und Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die dezentrale öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trebendorf (Abwassersatzung dezentrale Entsorgung-AbwS-mobil)
8. Wahl der Mitglieder der Stiftungsräte für die Stiftungen "Zukunft in Trebendorf" und "Leben in Trebendorf"
9. Beratung und Beschluss über den Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Trebendorf
10. Anfragen der Gemeinderäte
11. Anfragen der Bürger

Zum Tagesordnungspunkt (TOP) 2 Bericht des Bürgermeisters
Eine schlechte Nachricht für die Gemeinde Trebendorf, sie muss innerhalb von 4 Wochen ca. 141.000 Euro Gewerbesteuern zurückzahlen.
Die Presse dazu:

Sächsische Zeitung am 09.11.2018
Steuerschock für Gemeinden
https://www.sz-online.de/nachrichten/steuerschockfuer-gemeinden-4046652.html

Lausitzer Rundschau am 07.11.2018
Steuerrückzahlung - Neue Hiobsbotschaft macht die Runde
https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/neue-hiobsbotschaft-macht-die-runde_aid-34345427

Und eine gute Nachricht: Trebendorf bekommt etwa 65.000 Euro als Förderung des Freistaates. Über die Verteilung wird im Hauptausschuss debattiert, der Beschluss des Gemeinderates dazu soll im Dezember erfolgen

René Mettke ist der Kontakt der Gemeinde zur TGG Neißeland in Sachen Tourismus. Am 2. Oktober besuchte eine Delegation der Mitglieder im nördlichen Kreisgebiet die Dörfer Trebendorf und auch Mühlrose. Hier waren die Zielpunkte das Kriegerdenkmal, das Wildgehege, der Glockenturm das Schwimmbad und der Erinnerungshain.
Wichtigste Information: die Radstrecke "Schleifer Kirchspiel" soll aufgrund des Voranschreitens des Tagebau Nochten umverlegt werden.

In TOP 4 "Informationen des Ortschaftsrates" gibt es zu der Übersicht über die Mühlroser Termine noch eine kurze Zusammenfassung der Ortschaftsratssitzung.

In TOP 6 und TOP 7 ging es um die dezentrale öffentliche Abwasserbeseitigung, hier haben sich die Entgelte dafür geändert. Es betrifft abflusslose Sammelgruben, Kleinkläranlagen und biologische Kleinkläranlagen.

In TOP 8 sollte die Wahl der Mitglieder der Stiftungsräte für die Stiftungen "Zukunft in Trebendorf" und "Leben in Trebendorf" anstehen. Das wurde auf die Dezember-Sitzung vertagt.

In TOP 9 ging es um die "Beratung und Beschluss über den Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Trebendorf". Dieser wurde schon im Hauptausschuss durchgesprochen, hier gab es den Beschluss des Gemeinderates.

TOP 10 Anfragen der Gemeinderäte, hier sprach Gemeinderat Norbert Struck das Verhalten der Räte an und verwies auf folgenden Text:

"Wenn du als Mitglied der Gemeinde in deiner Amtspflicht durch diese Tür eintrittst, lege alle deine Leidenschaften ab: Hass, Feindseligkeit, Gewalt, Freundschaft, Heuchelei.
Ordne Deine eigenen Sorgen der Gemeinde unter, dieselbe Gerechtigkeit, die Du den anderen tust, die gleiche wirst du von Gottes Gerechtigkeit erwarten und ertragen müssen."

Sächsische Zeitung am 19.11.2018
Verhaltenskodex für Gemeinderäte
https://www.sz-online.de/nachrichten/verhaltenskodex-fuer-gemeinderaete-4053148.html

Im TOP 11 Anfragen der Bürger kam die Sprache noch einmal auf die in der Sitzung am 22.10.18 fehlenden Gemeinderäte.