Ein Rücktritt

Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist der zweite stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf Waldemar Locke von seinem Amt zurückgetreten.
Über diesen Vorfall berichteten die beiden großen Zeitungen in der Region, die Lausitzer Rundschau am 09.10.2015 und die Sächsische Zeitung am 15.10.2015.
Die LR nennt die "Geschehnisse im Juni im Zusammenhang mit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Mühlose und einer, wie er sagte, 'verfälschten Wahlniederschrift'" als Grund für den Rücktritt, die SZ gibt als Grund "unter anderem eine seiner Ansicht nach verfälschten Wahlniederschrift bei der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Mühlrose Ende Juni" an. Dadurch sei die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin Kerstin Antonius nicht mehr gewährleistet.

Bei der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Mühlrose hätte die Reihenfolge der Kandidaten durch ein Losverfahren festgestellt worden müssen. Dies ist nicht passiert, wurde auf der Wahlniederschrift für das Kommunalamt aber so vermerkt. Eine Eingabe dazu ist erst nach der Widerspruchsfrist eingegangen, die Wahl ist nicht mehr anfechtbar.

In den Zeitungsartikeln nicht erwähnt wurde die "Absprache Modell Mühlrose". Hierbei ging es um das Verschließen des Raumes mit dem Modell Mühlrose im Vereinshaus. Die Sache wurde geklärt, der Raum ist nicht mehr verschlossen, das Modell kann von jedermann besucht werden.

Bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates Trebendorf am 04.11.15 steht als Punkt 6 "Beratung und Beschluss zur Niederlegung des Amtes als 2. stellv. Bürgermeister" auf der Tagesordnung. Laut Hauptsatzung sollte einer der beiden stellvertretenden Bürgermeister aus dem Ortsteil Mühlrose kommen, siehe §10 "Stellvertretung des Bürgermeisters": "Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte 2 Stellvertreter des Bürgermeisters. Davon ist ein Stellvertreter aus dem Ortsteil Mühlrose zu bestellen."


Hier die Stellungnahme von Waldemar Locke:

Niederlegung meines Mandates als 2. stellv. Bürgermeister

Sehr geehrte Bürgermeisterin Frau Antonius und Gemeinderäte,

aufgrund der verfälschten Wahlniederschrift der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Mühlrose vom 28.06.15 an das Kommunalamt sowie die hinterhältige Absprache Modell Mühlrose, lässt mir eine weitere konstruktive Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin Frau Antonius unmöglich erscheinen.
Die Gestaltung einer verantwortungsvollen, zukunftsfähigen und nachhaltigen Politik, die getragen ist von Respekt und Glaubwürdigkeit im Umgang miteinander, sehe ich nicht mehr gewährleistet.

Aus diesen Gründen trete ich als 2. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf zurück.