Das Thema "Kupferbergbau" beschäftigt die Gegend schon seit über 16 Jahren. Für dieses Projekt wurde ein Raumordnungsverfahren jeweils für Brandenburg und Sachsen in die Gänge gebracht, da beide Bundesländer betroffen sind.
Nachdem das Raumordnungsverfahren in Brandenburg im September 2023 negativ beendet wurde, da die Prüfung mehrere Konflikte ergeben hatte, wurde jetzt auch das Verfahren für Sachsen abgeschlossen, mit differenziertem Ergebnis.
Pressemitteilung des Landes Sachsen vom 28.03.2024
Sachsen schließt Raumordnungsverfahren für Kupferbergwerk in der Lausitz ab
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1074194
Hier finden sich die raumordnerischen Beurteilungen:
Landesplanung Berlin-Brandenburg:
https://gl.berlin-brandenburg.de/umsetzung-der-raumordnungsplaene/raumvertraeglichkeitspruefung/raumordnungsverfahren-raumvertraeglichkeitspruefungen/kupferbergwerk-spremberg/
Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen
https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=20530&art_param=809#unterlagen
In der Presse:
Lausitzer Rundschau online am 28.03.2024 (Paywall)
Wie die Landesdirektion zum Raumordnungsverfahren entscheidet
https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/kupferabbau-in-schleife-wie-die-landesdirektion-zum-raumordnungsverfahren-entscheidet-73438763.html
Sächsische Zeitung online am 28.03.2024
Auflagen für Abbau von Kupferschiefer in der Lausitz
https://www.saechsische.de/wirtschaft/auflagen-fuer-abbau-von-kupferschiefer-in-der-lausitz-5983084.html
Warum in Sachsen noch diskutiert wird, wenn etwas nur teilweise vereinbar ist und ein Bundesland, also Brandenburg das Verfahren gänzlich ablehnt. Bei Abwägung heißt im Summe beider Bundesländer doch im Klartext abgelehnt.
AntwortenLöschenEs ist immer kompliziert, irgendetwas auf den Plan zu bringen, wo mehrere Beteiligte entscheiden müssen / können. Beim Kupfer sind es eben die Länder Brandenburg und Sachsen, jeweils für ihren Teil.
LöschenIch denke, KSL wird ihre Unterlagen zum Kupferbergbau überarbeiten, die Kritikpunkte entschärfen, und das Verfahren erneut eröffnen. Das wird dauern, und bis dahin wird wohl auch ein Zeitplan für die Nutzung der Tagebaurestlöcher feststehen.
Sollten da dann die Raumordnungsverfahren positiv sein, kommt ja noch das Genehmigungsverfahren, was auch nicht so einfach sein dürfte.