Schwimmbad (5)

Amtsblatt Juni 2024

Das Amtsblatt für den Juni 2024 ist erschienen.

Inhalt zu Mühlrose:

• Gemeinde Schleife - Informationen für die Bürgerinnen und Bürger
• Hinweis zu den ortsüblichen Bekanntmachungen der Gemeinde Schleife
• Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Gemeinderates Schleife am 09.06.2024
• Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Ortschaftsrates Mühlrose am 09.06.2024
• Öffentliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung der Gemeinde Schleife
• Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten
• Bericht des Bürgermeisters Gemeinde Trebendorf
• Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Gemeinderates Trebendorf am 09.06.2024
• Beschluss GA 05 / 2024 Beschluss zur Abwägung Flächennutzungsplan VG Schleife
• Öffentliche Bekanntmachung über abgegebene Fundsachen
• Mitteilung zum Abbrennen von Feuerwerken
• Stellenangebot - Freiwilliges Soziales Jahr in der Grundschule des Deutsch-Sorbischen Schulkomplexes
• Medieninformation Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zum Frühlingskreuzkraut
• Blutspendetermin am 28.08.2024 im Deutsch-Sorbischen Schulkomplex in Schleife
• Einladung an alle Eisenbahnfreunde im Kirchspiel Schleife

Das Amtsblatt ist als pdf.Datei auf der Internetseite der Gemeinde Schleife zu finden:
http://www.schleife-slepo.de

Info-Tafeln

Als Ersatz für das Denkmal an der Kohleverladung wurden am nördlichen Rand von Mühlrose Informationstafeln aufgestellt, wo man Wissenswertes über die Geschichte, die Umsiedlung und über den alten und neuen Standort finden kann.

Sonderamtsblatt Juni 2024

Eine Sonderausgabe des Amtsblattes für den Juni 2024 für die Gemeinde Schleife ist erschienen.

 Inhalt:

• Beschluss SCH 16 / 2024 Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024
• Beschluss SCH 49 / 2024 Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2024
• Haushaltssatzung der Gemeinde Schleife für das Haushaltsjahr 2024

Das Amtsblatt ist als pdf.Datei auf der Internetseite der Gemeinde Schleife zu finden:
http://www.schleife-slepo.de

Knäuel-Glockenblume

Knäuel-Glockenblume (campanula glomerata), gefunden auf einer Mühlroser Dorfwiese

Einsatz für die Feuerwehr Mühlrose - Baum auf Straße

Am 19.06.2024 wurde um 07:54 Uhr die Feuerwehr Mühlrose alarmiert, Stichwort Technische Hilfeleistung, Baum auf Straße. Vor Ort stellte sich die Lage etwas umfangreicher heraus: durch das starke Gewitter am Abend vorher bzw. in der Nacht wurde eine Eiche am Damm vom Blitz getroffen, die Krone stürzte auf die Straße und blockierte diese.
Aufgrund der Lage wurde die Drehleiter der Feuerwehr Weißwasser nachalarmiert. Gemeinsam wurde der Auftrag abgearbeitet, gegen Mittag waren die Maßnahmen beendet, nach Restarbeiten durch die Straßenmeisterei wurde die Straße wieder freigegeben.

Einsatzmittel:
- FF Mühlrose, TSF-W/Z
- FF Weißwasser, DLK

Umstrukturierung der Leag

RBB am 19.06.2024
Umstrukturierung des Bergbau-Konzerns Leag -Aufsichtsrat beschließt Neuausrichtung auf Grüne Energie
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2024/06/leag-beschluss-neuausrichtung-gruene-energie.html

Pressemitteilung der LEAG vom 18.06.2024
Aufsichtsrat beschließt Transformation der LEAG zum "Grünen Powerhouse"
https://www.leag.de/de/news/details/aufsichtsrat-beschliesst-transformation-der-leag-zum-gruenen-powerhouse/

Der Bürgerdialog in der Presse

Lausitzer Rundschau am 18.06.2024 (Paywall)
Tagebau Nochten: Warum die Leag beim Lärm auch auf Spionagetechnik setzt
https://www.lr-online.de/lausitz/weisswasser/tagebau-nochten-warum-die-leag-beim-laerm-auch-auf-spionagetechnik-setzt-77322626.html

Facebookseite der Gemeinde Schleife:
https://www.facebook.com/GemeindeSchleife/posts/pfbid0B8vf4zgvP92Wuf4f4BYHoFjqnpAfBQGnTCqFBQrRLz4eUj2mHnfQ2CdwsXfS6JZNl?locale=de_DE

Einsatz für die FF Mühlrose

Am Montag gegen 23 Uhr wurde die Feuerwehr Mühlrose zu einem Notfall: hilflose Person gerufen. Nach Überprüfung der Lage war kein weiteres Eingreifen erforderlich.

Einsatzmittel:
- Feuerwehr Mühlrose TSF-W/Z

 

Unser Spielmannszug in Rohne

Am letzten Wochenende wurde in Rohne gefeiert: 25 Jahre Njepila Hof, 30 Jahre Dorfklub und 60 Jahre Schalmeienkapelle Rohne.

Beim Frühschoppen am Sonntag gab es eine Menge Musik, es spielten die Schalmeienkapelle Rohne, der Spielmannszug aus Mühlrose, der Spielmannszug Nochten und die Schalmeienkapelle Sabrodt. 

Facebookseite der Gemeine Schleife:
https://www.facebook.com/GemeindeSchleife/posts/pfbid0gL7t5A6jpnEx2AZv2q9HsTt16WjfVyy8V3mX6KjAgQadzURFSoK9Ra4WEJG7uRHNl?locale=de_DE

Der Bürgerdialog zum Sonderbetriebsplan

Am 12.06.2024 lud die LEAG zu einem Bürgerdialog nach Trebendorf ins Haus der Vereine ein. Grund war der neue Sonderbetriebsplan Immissionsschutz, der von 2025 bis 2028 gelten soll. In diesem Betriebsplan sind die Auswirkungen und Maßnahmen zum Immissionsschutz für den Tagebau Nochten für die kommenden Jahre beschrieben. Bei der Veranstaltung konnten sich interessierte Bürger über die verschiedenen zugehörigen Themenbereiche informieren. Der Sonderbetriebsplan wird dieses Jahr noch den betroffenen Gemeinden zur Stellungnahme vorgelegt.

Immissionen

Hier wurden die prognostizierten Ergebnisse der Staub- und Lärmbelastung an bestimmten Punkten in der Umgebung des Tagebaus in Zahlen und grafisch dargestellt. An den Werten sieht man, dass in den nächsten Jahre die Staubbelastung in Trebendorf am größten ist, und in Rohne (durch die Annäherung des Tagebaus) auf ungefähr das Doppelte ansteigen wird. Aber auch die Belastungen durch den Lärm wurden dargestellt.

Technischer Immissionsschutz

Hierbei ging es um die Tagebautechnik: lärmgeminderte Tragrollen, Lärmschutzhauben, zusätzlich an Getrieben angebrachte Stahlprofile zur Reduzierung von Oberflächenschwingungen, Einsatz von Keramikbelägen, Trommelschnittmuster, Nutzung von Motor- und Getriebeprüfständen, Schallschutzcontainer bei Antriebsstationen und einiges mehr.

Weiterführung des Immissionsschutzbauwerkes

Das Immissionschutzbauwerk (der Lärmschutzwall) zwischen Trebendorf und dem Tagebau soll in den nächsten Jahren weitergeführt werden und die Ortsteile Rohne und Mulkwitz vom Tagebau trennen. Die Abmaße des Bauwerkes bleiben gleich, 6 Meter Höhe, Dammfußbreite 21 Meter. 2024 sollen die Planung und die bauvorbereitenden Maßnahmen für den Teilbereich Rohne (1.800 m) erfolgen, realisiert wird das Bauwerk 2025. Ein Jahr später dann soll das Teilstück Mulkwitz als Kombination zwischen Damm (1.000 m) und Lärmschutzwand (ca. 730 m) gebaut werden.

Rekultivierung

In diesem Bereich gab es Informationen über die Herstellung des Moorinitials "Neue Jeseritzen" am Hermannsdorfer See, eine Übersicht über revierübergreifende Artenschutzmaßnahmen im Lausitzer Braunkohlerevier für Zauneidechsen, Fledermäuse, Avifauna,Insekten und Amphibien. Erläutert wird der Weg vom Deckgebirge zum Rekultivierungssubstrat und zu neuen Wäldern. Interessant ist die Baumartenverteilung 1995 bis 2022:
- 33% Kiefer
- 14% Trauben-/Stieleiche
- 9% Sträucher
- 8% Birke …

Sonstiges

Sonst wurde noch die akustische Kamera der BTU Cottbus in Betrieb gezeigt. Der Stand des Tagebaus zu den verschiedenen Jahren wurde auf einer Karte dargestellt. Die Steuerung der Sprühlanzen und der Nebelkanonen auf dem Trebendorfer Immissionsschutzbauwerk wurden detailliert und mit Live-Messwerten erläutert: sie schalten sich ein, wenn es trocken ist, wenn die Windgeschwindigkeit über eine gewisse Zeit über 4 m/s und die Windrichtung in einem bestimmtem Korridor liegt. Es gibt Schalldämpfer an den Be- und Entlüftern von Bewässerungsanlagen, die eine Einfügungsdämmung von 17 dB haben. Die Nutzung des Fledermauswinterquartiers im Lärmschutzwall wird ebenfalls ständig untersucht. Und es gab Informationen über Staub-Abwehversuche am Leibnitz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF).

Zweite Sitzung des Gemeinderates Schleife im Juni 2024

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Mittwoch, den 19.06.2024 um 19.00 Uhr, im Gemeindeamt Schleife, Friedensstraße 83, 02959 Schleife, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Information zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2024
3. Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2024
4. Beratung und Beschluss zum 1. Nachtrag Los 21 - Außenanlagen, der Baumaßnahme "Neubau Feuerwehr Schleife mit 4 Stellplätzen"
5. Beratung und Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen zur "VK Schleife-Süd / Rohne / Klein Trebendorf - 3. BA 1. TA - TO Dorfstraße S130"

 

Baustelle am Hubertuseck

Diese Woche wurde an der Baustelle am Hubertuseck gearbeitet, hier kommen Brunnen für das Tagebauvorfeld hin.

Wahlergebnisse

Hier finden sich die Ergebnisse der Europawahl für die Gemeinden des Landkreises Görlitz:
https://wahlen.sachsen.de/europawahlen-2024-wahlergebnisse.php?wahlkreis=14626

Ergebnisse der Kreistagswahl Landkreis Görlitz:
https://wahlen.sachsen.de/kreistagswahlen-2024-wahlergebnisse.php?landkreis=14626

Ergebnisse der Gemeinderatswahl:
Gemeinde Schleife:
https://wahlen.sachsen.de/gemeinderatswahlen-2024-wahlergebnisse.php?landkreis=14626&gemeinde=14626490

Gemeinde Trebendorf:
https://wahlen.sachsen.de/gemeinderatswahlen-2024-wahlergebnisse.php?landkreis=14626&gemeinde=14626560

Wahl des Ortschaftsrates Mühlrose (andere Ortsteile von Schleife anwählbar)
https://wahlen.sachsen.de/ortschaftsratswahlen-2024-wahlergebnisse.php?landkreis=14626&gemeinde=14626490&ortschaft=14626490004

Wahlergebnisse aus Mühlrose

Hier die vorläufigen Wahlergebnisse aus Mühlrose (OT von Schleife). Ich habe in dem Blog nur beschränkte Möglichkeiten, um Sachen vernünftig formatiert darzustellen. Deshalb habe ich die Darstellung mit dem Schrägstrich gewählt.

Ortschaftsrat Mühlrose

Rölke, Detlef / 44
Noack, Lars / 42
Freudenberg, Linda / 25
Hertrampf, Gitte / 24
Lampe, Laura / 22

Einzelvorschlag Kowalick, Sten / 1

Screenshot Wahlstatistik vom 09.06.2024

Gemeinderat Schleife

Wählervereinigung SV Lok Schleife / 93
CDU / 64
AfD / 29
Wählervereinigung IG Mulkwitzer Hochkippen / 0

CDU:
Rölke, Detlef / 52
Struck, Daniel / 10
Jainsch, Matthias / 1
Emmrich, Gert / 1

Wählervereinigung SV Lok Schleife:
Kowalick, Sten / 83
Goldstein, Wolfgang / 4
Scholtka, Sven / 4
Klar, Mario / 2

AfD:
Lampe, Mathias / 27
Vieweg, Christian / 1
Kirchner, Carsten / 1

Wahl des Kreistages

CDU / 86
AfD / 72
BSW / 9
KjiK / 5
Freie Wähler Kreisverband Görlitz / 4
SPD / 2
DIE LINKE / 1
GRÜNE / 1
FDP / 1
Bündnis Oberlausitz / FREIE SACHSEN / 0

CDU:
Funda, Jörg / 58
Sprejz, Robert / 17
Krahl, Thomas / 7
Waldau, Bernhard / 4

AfD:
Chrupalla, Tino / 65
Kuhnert, Roberto / 5
Korte, Kurt / 1
Domel, Frank / 1

BSW:
Hemming, Sieglinde / 9

KjiK:
Seidel, Robert / 3
Frommelt, Bernd / 2

Freie Wähler Kreisverband Görlitz
Schutza, Timo / 2
Pötzsch, Torsten / 1
Hänchen, Henri / 1

SPD:
Dr. Blauth, David / 1
Olbrich, Knut / 1

DIE LINKE:
Mertsching, Antonia / 1

GRÜNE:
Geßner, Ursula / 1

FDP:
Wolf, Jeremy / 1

Wahl Europäisches Parlament

AfD / 29
CDU / 17
BSW / 5
SPD / 2
Heimat / 2
Freie Wähler / 1
Die Partei / 1
PdH / 1
ABG / 1

 

Bei der Wahlauszählung in Mühlrose gab es keine ungültigen Stimmen.
Bei der Europawahl betrug die Wahlbeteiligung 83%.

Schwimmbad (4)

Beim Schwimmbad Mühlrose wird weiter gearbeitet, beim Technikgebäude wurden die Wände und der Ringanker fertiggestellt, die Dachstuhlmontage ist erfolgt. Fenster und Türen werden in der 25. Kalenderwoche eingebaut.
Nächste Woche wird die Folie verlegt, die Glättung der Wände und des Bodens des Beckens sind erfolgt.
Die Leitungen werden im Juli verlegt.
Die Fertigstellung des Schwimmbades Mühlrose ist für den 31.07.2024 geplant.

Einladung zum Bürgerdialog

Hiermit laden wir die Einwohner der Gemeinden Schleife (OT Schleife, OT Rohne, OT Mulkwitz, OT Mühlrose), Trebendorf (OT Klein-Trebendorf, OT Mühlrose) und Groß Düben herzlich zum

Bürgerdialog "Sonderbetriebsplan Immissionsschutz 2025 - 2028 Tagebau Nochten"

    am Mittwoch, den 12.06.2024,
    in der Zeit von 17:00 - 20:00 Uhr
    in das Haus der Vereine Trebendorf,
    Sportplatzstraße 1, 02959 Trebendorf

ein.

In verschiedenen Ständen können Sie sich zur Immissionssituation im Zusammenhang mit dem Tagebau und den Schutz- und Emissionsminderungsmaßnahmen in den Jahren 2025 - 2028 im Tagebau Nochten informieren.

Lausitz Energie Bergbau AG

 

Die Gemeinden der VG Schleife begrüßen die Vorstellung des "Sonderbetriebsplan Immissionsschutz 2025 - 2028 Tagebau Nochten" durch die LEAG. Nutzen Sie das Format des Bürgerdialogs, um sich zu informieren und Ihre persönlichen Fragen zu stellen.

Robert Sprejz (Bürgermeister Gemeinde Trebendorf), Jörg Funda (Bürgermeister Gemeinde Schleife) Sebastian Bertko (Bürgermeister Gemeinde Groß Düben)

 

Aus den Gemeinden (Juni 2024)

• Die Gemeinderäte der Gemeinden Schleife und Trebendorf haben den Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schleife gefasst.
• Der Radweg Schleife - Mühlrose wird vom 10.06. bis zum 14.06.2024 im Bereich der Kurve Hubertuseck gesperrt. Grund sind Arbeiten zur Inbetriebnahme von Brunnen im Tagebauvorfeld.
• Das Schleifer Familienfest findet am 4. August ab 14 Uhr auf dem Dorfanger statt.
• Die Fertigstellung des Schwimmbades Mühlrose ist für den 31.07.2024 geplant.
• Zum 01.07.2024 wird der Linienbusverkehr S79 von und nach Mühlrose eingestellt. Hintergrund ist der Fortschritt der Umsiedlung, für die weitere Aufrechterhaltung dieser Anbindung besteht keine Notwendigkeit.

 

Wahlen

Am Sonntag (09.06.2024) stehen in den Gemeinden Wahlen an: es wird ein neuer Gemeinde- und Ortschaftsrat (in Trebendorf nur Gemeinderat) gewählt, der Kreistag, und die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Die Listen der Kandidaten für den Gemeinde-/Ortschaftsrat wurden im April-Amtsblatt veröffentlicht. Für die Gemeinde Schleife treten die Kandidaten für die CDU, die Wählervereinigung SV Lok Schleife, die AfD und die Wählervereinigung IG Mulkwitzer Hochkippen an. Hier gibt es 24 Kandidaten für 14 Gemeinderatsplätze. Für Trebendorf haben sich 11 Kandidaten in der Wählervereinigung Trebendorf für die 8 Gemeinderatsplätze gefunden.

Die Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages wurden im Amtsblatt des Landkreises Görlitz vom 1. Mai 2024 veröffentlicht, siehe hier: https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=349&id=426288

Bei der Europawahl findet sich hier ein Vergleich der Wahlprogramme der Parteien:
Die Tagesschau zur Europawahl 2024:
https://www.tagesschau.de/europawahl/parteien_und_programme/wahlprogramm-vergleich-100.html

Außerdem kann man auf verschiedene Hilfsmittel zurückgreifen, die einen bei der Wahlentscheidung unterstützen:

Wahl-O-Mat:
https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html

WahlSwiper:
https://www.voteswiper.org/de/deutschland/europawahl-2024

Wahl-Test:
https://www.wahltest.de/eu-2024/

Entschädigung für den Braunkohleausstieg

Pressemitteilung vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 04.06.2024
EU-Kommission genehmigt LEAG Milliarden-Entschädigung für vorgezogenen Braunkohleausstieg
https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1076305

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz vom 04.06.2024
Grundsätzliche politische Einigung für eine Entschädigung der LEAG für den Braunkohleausstieg
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2024/06/20240604-entschaedigung-der-leag.html

Update:
Pressemitteilung der LEAG vom 05.06.2024
LEAG begrüßt Fortschritt beim beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren für den vorgezogenen Kohleausstieg
https://www.leag.de/de/news/details/leag-begruesst-fortschritt-beim-beihilferechtlichen-genehmigungsverfahren-fuer-den-vorgezogenen-kohleausstieg/

Handdruckspritzentreffen in Lieskau

An diesem Wochenende feierte das benachbarte Lieskau sein 550. Jubiläum der urkundlichen Ersterwähnung. Für den Sonntag war ein Handdruckspritzentreffen geplant, wo auch die Kameraden der Alters- und Ehrenabteilung der Feuerwehr Mühlrose mit der historischen Handdruckspritze teilnahmen. Bei einem Wettbewerb mit den anderen Handdruckspritzen (aus Hornow, Weskow, Sellessen und Lieskau) mussten sie ihre Löschqualitäten unter Beweis stellen.

SR-Treffen

Jedes Jahr findet das SR-Treffen im Kirchspiel Schleife statt, diesmal die 14. Auflage. Dabei wurde auch das neue Dorfgemeinschaftshaus am Umsiedlungsstandort angefahren, um dort einige Punkte zu erkegeln.

Siehe auch auf der Facebookseite der Gemeinde Schleife:
https://www.facebook.com/GemeindeSchleife/posts/pfbid02iKevLtZDeuhLvKAUfV8fpLTfLhYgWg7bq5ifJzsnjSAxYeyfPKsLR2z16jy1WsW9l

Sitzung des Gemeinderates Trebendorf im Mai 2024

Die nächste öffentliche Sitzung des  Gemeinderates Trebendorf findet, am Mittwoch, den 05.06.2024 um 19.00 Uhr, im Haus der Vereine Trebendorf, Sportplatzstraße 1, 02959 Trebendorf, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 08.05.2024
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beratung und Beschluss der Satzung Flächennutzungsplan VG Schleife
5. Beratung und Beschluss zur Stellungnahme zu den Rahmenbedingungen "Teilfortschreibung der zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz - Niederschlesien zur Ausweisung von Windenergiegebieten als Vorranggebiete"
6. Beschluss über die Umwidmung einer Ortsstraße zur Gemeindeverbindungsstraße
7. Beratung und Beschluss über die Festsetzung der Wesentlichkeitsgrenze für Berichtigungen der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse gem. § 62 Abs. 1 und 5 SächsKomHVO
8. Beratung und Beschluss über den Grundsatz zum Verzicht auf Bestandteile gemäß § 88 Abs. 5 SächsGemO im Rahmen der Erstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2015 bis 2020
9. Beratung und Beschluss über die Bekanntmachungssatzung
10. Anfragen der Bürger
11. Personal- und Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)

 

Sitzung des Gemeinderates Schleife im Juni 2024

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Schleife findet, am Dienstag, den 04.06.2024 um 19.00 Uhr, in Dorfgemeinschaftshaus Mühlrose, Jagdschlossweg 15, 02959 Schleife-Mühlrose, statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle vom 07.05.2024
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beratung und Beschluss zur Feuerwehrsatzung
5. Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten
6. Bericht zu Baumaßnahmen und Bergbau
7. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Außenhalde Mulkwitz West"
8. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Bahnstrecke Schleife"
9. Beschluss zur Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaikfreiflächenanlage Umspannwerk Schleife"
10. Beschluss über die Teileinziehung einer öffentlichen Straße
11. Beschluss zur Vergabe Los 18 - Außenanlagen, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
12. Beschluss zur Vergabe Los 9 - Tischlerarbeiten-Türen/Zargen, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
13. Beschluss zur Vergabe Los 10 - Fliesenarbeiten, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
14. Beschluss zur Vergabe Los 12 Maler- und Lackierarbeiten, der Baumaßnahme "Ersatzneubau Kita Milenka" in Rohne
15. Beratung und Beschluss zur Vergabe Los 27 - Ausstattung/Möblierung, der Baumaßnahme "Neubau eines Feuerwehrgerätehaus Schleife mit 4 Stellplätzen"
16. Beratung und Beschluss der Satzung Flächennutzungsplan VG Schleife
17. Beratung und Beschluss zum Gestattungsvertrag sowie zum Gestattungsvertrag für Wege- und Fahrtrecht zwischen der Gemeinde und der KSD 14 uG
18. Beratung und Beschluss zum Durchführungsvertrag B-Plan "Solarpark Hochkippe Nochten"
19. Beratung und Beschluss Satzung B-Plan "Solarpark Hochkippe Nochten"
20. Beratung und Beschluss zur Stellungnahme zu den Rahmenbedingungen "Teilfortschreibung der zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz - Niederschlesien zur Ausweisung von Windenergiegebieten als Vorranggebiete"
21. Information der Ortschaftsräte
22. Anfragen der Bürger
23. Personal- und Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)