MDR am 15.12.2015
Lausitzer Exportschlager
Sachsen: Kein Braunkohle-Export nach Tschechien
http://www.mdr.de/sachsen/lausitzer-braunkohle-als-exportschlager-100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html
Neuigkeiten aus Mühlrose und was für Mühlroser wichtig ist...
Dienstag, 15. Dezember 2015
Samstag, 12. Dezember 2015
Rohrbruch
PS: Überarbeitung des Beitrags gegen 21 Uhr.
Presse (18)
EurActiv.de am 08.12.2015
Tschechische Bieter für Vattenfall setzen auf langfristige Kohlenutzung in Deutschland
http://www.euractiv.de/sections/energie-und-umwelt/tschechische-bieter-fuer-vattenfall-setzen-auf-langfristige-kohlenutzung
Tschechische Bieter für Vattenfall setzen auf langfristige Kohlenutzung in Deutschland
http://www.euractiv.de/sections/energie-und-umwelt/tschechische-bieter-fuer-vattenfall-setzen-auf-langfristige-kohlenutzung
Bärlapp
Aktuell werden ja um Mühlrose herum viel die Wälder gesäubert, Holz wird für den Winter geholt. Dabei sollte man auf Bärlapp achten. Diese Pflanzen gehören zu den Rote-Liste-Arten und sich nach der Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) besonders geschützt.
Diese Bärlapparten kommen noch an einigen feuchten Stellen in den Wäldern, besonders bei Mühlrose, Trebendorf, Rohne und Weißwasser vor.
http://www.baerlappe.de
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| Keulenbärlapp (links oben) - Moorbärlapp (links unten) - Sprossender Bärlapp (rechts) |
Diese Bärlapparten kommen noch an einigen feuchten Stellen in den Wäldern, besonders bei Mühlrose, Trebendorf, Rohne und Weißwasser vor.
http://www.baerlappe.de
Donnerstag, 10. Dezember 2015
Zur Umsiedlung Abbaugebiet 1
Am 25. September 2015 gab es ein Informationsgespräch mit den Umsiedlern aus dem Abbaugebiet 1, Vattenfall und Vertretern der Gemeinde. Ein Ergebnis war, dass die Umsiedler mit ihrer Umsiedlungs-Entscheidung noch bis Ende 2016 warten können. Deren Wunsch ist es auch, mit der Dorfgemeinschaft zusammen umzusiedeln. Aber wenn es zu einer dritten Teilortsumsiedlung kommen sollte, wollen sie als Gruppe gemeinsam an einen neuen Standort ziehen. Das wurde Vattenfall gegenüber auch dargestellt und schriftlich übergeben.
In einem Antwortschreiben von Vattenfall heißt es, ein Gruppenstandort wäre nicht zu realisieren. Die Gemeinde vertritt den Standpunkt (und hat das in einem Antwortschreiben an Vattenfall noch einmal dargestellt), dass dieses doch möglich wäre, es ist zwar im Trebendorf-Vertrag nicht vorgesehen, aber es darf keine Schlechterstellung gegenüber dem Schleife-Vertrag geben, und da ist ein Gruppenstandort möglich.
Ziel bleibt natürlich eine Gesamt-Umsiedlung von Mühlrose an den neuen Standort.
In einem Antwortschreiben von Vattenfall heißt es, ein Gruppenstandort wäre nicht zu realisieren. Die Gemeinde vertritt den Standpunkt (und hat das in einem Antwortschreiben an Vattenfall noch einmal dargestellt), dass dieses doch möglich wäre, es ist zwar im Trebendorf-Vertrag nicht vorgesehen, aber es darf keine Schlechterstellung gegenüber dem Schleife-Vertrag geben, und da ist ein Gruppenstandort möglich.
Ziel bleibt natürlich eine Gesamt-Umsiedlung von Mühlrose an den neuen Standort.
Ein Bebauungsplan für Ruhlmühle
Die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Mühlroser Dorfteil Ruhlmühle ist schon seit längerem im Gespräch. Das Planungsbüro Wolff (Cottbus) wurde damit von einem Anwohner beauftragt. Der Gemeinde entstehen dadurch keine Kosten, die Finanzierung übernimmt der Eigentümer.
Es geht bei dem Bebauungsplan darum, die vorhandenen Bebauungen und Nutzungen in Ordnung zu bringen. Dazu gehören unter anderem der Festplatz und der Bootsverleih für die touristische Nutzung.
Es gab dazu schon eine Vorortberatung, einige Stellungnahmen von Behörden sind schon eingegangen. Der technische Ausschuss hatte sich die Sache schon angeschaut, steht dem positiv gegenüber. Der Gemeinderat hat dem Aufstellungsbeschluss jetzt zugestimmt. Im Laufe des Verfahrens können auch die Bürger ihre Einwände dazu abgeben.
Es geht bei dem Bebauungsplan darum, die vorhandenen Bebauungen und Nutzungen in Ordnung zu bringen. Dazu gehören unter anderem der Festplatz und der Bootsverleih für die touristische Nutzung.
Es gab dazu schon eine Vorortberatung, einige Stellungnahmen von Behörden sind schon eingegangen. Der technische Ausschuss hatte sich die Sache schon angeschaut, steht dem positiv gegenüber. Der Gemeinderat hat dem Aufstellungsbeschluss jetzt zugestimmt. Im Laufe des Verfahrens können auch die Bürger ihre Einwände dazu abgeben.
Dienstag, 8. Dezember 2015
Presse (17)
Lausitzer Rundschau vom 05.12.2015
Das Gasthaus "Zur Erholung" schließt Ende dieses Monats
Inhaberin Reinhild Martin aus Mühlrose trifft die Entscheidung schweren Herzens
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Das-Gasthaus-Zur-Erholung-schliesst-Ende-dieses-Monats;art13826,5271239
Lausitzer Rundschau vom 08.12.2015
"Wir sind es, die die Energiewende absichern"
Vattenfall-Vorstand bedauert Steuer-Rückforderungen in Lausitzer Kommunen / Kohlegegner kündigen Massenprotest im kommenden Jahr an
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Wir-sind-es-die-die-Energiewende-absichern;art307853,5274751
Freie Presse am 07.12.2015
Unklarheit für Dörfer zu möglicher Abbaggerung bleibt
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Unklarheit-fuer-Doerfer-zu-moeglicher-Abbaggerung-bleibt-artikel9377239.php
Das Gasthaus "Zur Erholung" schließt Ende dieses Monats
Inhaberin Reinhild Martin aus Mühlrose trifft die Entscheidung schweren Herzens
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Das-Gasthaus-Zur-Erholung-schliesst-Ende-dieses-Monats;art13826,5271239
Lausitzer Rundschau vom 08.12.2015
"Wir sind es, die die Energiewende absichern"
Vattenfall-Vorstand bedauert Steuer-Rückforderungen in Lausitzer Kommunen / Kohlegegner kündigen Massenprotest im kommenden Jahr an
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Wir-sind-es-die-die-Energiewende-absichern;art307853,5274751
Freie Presse am 07.12.2015
Unklarheit für Dörfer zu möglicher Abbaggerung bleibt
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Unklarheit-fuer-Doerfer-zu-moeglicher-Abbaggerung-bleibt-artikel9377239.php
Montag, 7. Dezember 2015
Umrüstung Abwasser
Das Thema "Abwasser" wurde auch in der letzten Gemeinderatssitzung angesprochen.
Die Haushalte im Abbaugebiet 2 sind momentan von der Umrüstpflicht ausgenommen (das betrifft nicht! die Abwasserabgabe für Kleineinleitungen).
Es wird die Entscheidung für oder gegen das Abbaugebiet 2 abgewartet. Momentan ist kein Handlungsbedarf erforderlich, was auch Staatssekretär Michael Schramm (Sächsisches Ministerium für Wirtschaft und Arbeit) bestätigte. Kommt das Abbaugebiet 2 nicht, kommt es zu einer Wirtschaftlichkeitsprüfung für den Ort, wahrscheinlich wird es bei einer dezentralen Lösung bleiben, d.h. Umrüstung. Und dabei wird es keine Schlechterstellung bei den Fördermitteln geben. Eine entsprechende Förderrichtlinie befindet sich im Entwurf, eine Beschlussvorlage liegt vor.
Ein Beitrag dazu steht im Amtsblatt November / 2015 auf Seite 20: "Sicherung Stand der Technik (SdT) der kommunalen Abwasserentsorgung bis 31.12.2015"
Die Haushalte im Abbaugebiet 2 sind momentan von der Umrüstpflicht ausgenommen (das betrifft nicht! die Abwasserabgabe für Kleineinleitungen).
Es wird die Entscheidung für oder gegen das Abbaugebiet 2 abgewartet. Momentan ist kein Handlungsbedarf erforderlich, was auch Staatssekretär Michael Schramm (Sächsisches Ministerium für Wirtschaft und Arbeit) bestätigte. Kommt das Abbaugebiet 2 nicht, kommt es zu einer Wirtschaftlichkeitsprüfung für den Ort, wahrscheinlich wird es bei einer dezentralen Lösung bleiben, d.h. Umrüstung. Und dabei wird es keine Schlechterstellung bei den Fördermitteln geben. Eine entsprechende Förderrichtlinie befindet sich im Entwurf, eine Beschlussvorlage liegt vor.
Ein Beitrag dazu steht im Amtsblatt November / 2015 auf Seite 20: "Sicherung Stand der Technik (SdT) der kommunalen Abwasserentsorgung bis 31.12.2015"
Sitzung des Ortschaftsrates Dezember 2015
Die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mühlrose findet am Donnerstag, den 10.12.2015 um 18.30 Uhr in der Freiwilligen Feuerwehr in Mühlrose statt.
Tagesordnung:
Tagesordnung:
- Begrüßung
- Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 19.11.2015
- Beratung und Beschluss über die Hinderungsgründe der gewählten Ortschaftsräte
- Beratung und Beschluss über die Sitzungstermine 2016
- Informationen und Anfragen
Freitag, 4. Dezember 2015
Antworten auf den offenen Brief zum Strukturwandel
Im Oktober verfassten die Bürgermeister / Amtsdirektoren von betroffenen Gemeinden einen offenen Brief zum Thema "Strukturwandel in der Lausitz".
http://muehlrose.blogspot.de/2015/11/ein-offener-brief.html
Jetzt sind die ersten Antworten da, es gibt ein Schreiben vom Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Die machen sich Sorgen um die Zukunftsfähigkeit der Region, und haben schon an einem Konzeptpapier gearbeitet. Sie gehen davon aus, dass die Braunkohleverstromung ein Auslaufmodell ist und wollen eine Zukunftsstiftung Lausitz.
Das "Grüne Lausitzkonzept" ist hier zu finden (150 kB, pdf):
https://www.gruene-sachsen.de/fileadmin/media/lavo/Gruenes_Lausitzkonzept.pdf
Der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig hat auch geantwortet. Er dankt für den Brief, möchte die Bedeutung der Braunkohle auf absehbare Zeit weiter sichern. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr arbeitet an einem Strukturkonzept und setzt sich für den Aufbau der dafür erforderlichen Organisationsstrukturen ein. Das dem offenen Brief angefügte Thesenpapier ist ein guter Ansatz für das zu erarbeitende Strukturkonzept.
Die Kanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister haben noch nicht geantwortet.
Zum Thema Strukturwandel gab es schon erste Gespräche in Dresden, es gab Gesprächstermine mit Landtagsabgeordneten, der Strukturwandel ist Thema bei der Bürgermeisterkonferenz und im Beirat Entwicklungskonzept. Weitere Gespräche werden folgen.
Ein erstes Ergebnis ist ein Investitionspaket über 800 Millionen Euro, welches noch im Dezember dieses Jahres verabschiedet werden soll. Dabei werden Gelder des Bundes, des Landes und der Kommunen gebündelt und für den Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen zur Verfügung gestellt.
http://www.cdu-fraktion-sachsen.de/aktuell/pressemitteilungen/meldung/sachverstaendige-begruessen-mehrheitlich-800-millionen-euro-investitionsprogramm-fuer-sachsens-kommu.html
http://www.l-iz.de/politik/sachsen/2015/12/das-weihnachtswunderpaeckchen-beschneidet-die-kommunen-in-ihrem-gestaltungsspielraum-117970
http://muehlrose.blogspot.de/2015/11/ein-offener-brief.html
Jetzt sind die ersten Antworten da, es gibt ein Schreiben vom Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Die machen sich Sorgen um die Zukunftsfähigkeit der Region, und haben schon an einem Konzeptpapier gearbeitet. Sie gehen davon aus, dass die Braunkohleverstromung ein Auslaufmodell ist und wollen eine Zukunftsstiftung Lausitz.
Das "Grüne Lausitzkonzept" ist hier zu finden (150 kB, pdf):
https://www.gruene-sachsen.de/fileadmin/media/lavo/Gruenes_Lausitzkonzept.pdf
Der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig hat auch geantwortet. Er dankt für den Brief, möchte die Bedeutung der Braunkohle auf absehbare Zeit weiter sichern. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr arbeitet an einem Strukturkonzept und setzt sich für den Aufbau der dafür erforderlichen Organisationsstrukturen ein. Das dem offenen Brief angefügte Thesenpapier ist ein guter Ansatz für das zu erarbeitende Strukturkonzept.
Die Kanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister haben noch nicht geantwortet.
Zum Thema Strukturwandel gab es schon erste Gespräche in Dresden, es gab Gesprächstermine mit Landtagsabgeordneten, der Strukturwandel ist Thema bei der Bürgermeisterkonferenz und im Beirat Entwicklungskonzept. Weitere Gespräche werden folgen.
Ein erstes Ergebnis ist ein Investitionspaket über 800 Millionen Euro, welches noch im Dezember dieses Jahres verabschiedet werden soll. Dabei werden Gelder des Bundes, des Landes und der Kommunen gebündelt und für den Ausbau der Infrastruktur in den Kommunen zur Verfügung gestellt.
http://www.cdu-fraktion-sachsen.de/aktuell/pressemitteilungen/meldung/sachverstaendige-begruessen-mehrheitlich-800-millionen-euro-investitionsprogramm-fuer-sachsens-kommu.html
http://www.l-iz.de/politik/sachsen/2015/12/das-weihnachtswunderpaeckchen-beschneidet-die-kommunen-in-ihrem-gestaltungsspielraum-117970
Donnerstag, 3. Dezember 2015
Ein Rücktritt (2)
Der zweite stellvertretende Bürgermeister von Trebendorf Waldemar Locke verkündete in der Oktobersitzung des Gemeinderates seinen Rücktritt von diesem Amt.
Zu den Hintergründen siehe hier: http://muehlrose.blogspot.de/2015/10/ein-rucktritt.html
In der Novembersitzung des Gemeinderates stand der Punkt "Beratung und Beschluss zur Niederlegung des Amtes als 2. stellv. Bürgermeister" auf der Tagesordnung. Es gab eine rege Diskussion der Gemeinderäte, bis der Antrag kam, die Entscheidung zu vertagen. Dem wurde stattgegeben, das Thema sollte für die nächste Sitzung wieder auf die Tagesordnung.
In der gestrigen Dezembersitzung wurde von der Bürgermeisterin noch einmal der aktuelle Stand dargestellt. Am 16.11. gab es ein Gespräch zwischen Herrn Locke, der Bürgermeisterin Antonius und dem Schleifer Bürgermeister Bork. Die Punkte aus dem Rücktrittsschreiben wurden durchgegangen und soweit wie möglich geklärt. Es gibt noch ein Gespräch mit den Verantwortlichen, und Herr Locke bekommt eine schriftliche Antwort. Trotz allem blieb er bei seinem Rücktritt.
In der darauf folgenden Abstimmung stimmten die Gemeinderäte dem Rücktritt zu. Die sich daraus ergebende Änderung der Hauptsatzung erfolgt im nächsten Jahr.
Zu den Hintergründen siehe hier: http://muehlrose.blogspot.de/2015/10/ein-rucktritt.html
In der Novembersitzung des Gemeinderates stand der Punkt "Beratung und Beschluss zur Niederlegung des Amtes als 2. stellv. Bürgermeister" auf der Tagesordnung. Es gab eine rege Diskussion der Gemeinderäte, bis der Antrag kam, die Entscheidung zu vertagen. Dem wurde stattgegeben, das Thema sollte für die nächste Sitzung wieder auf die Tagesordnung.
In der gestrigen Dezembersitzung wurde von der Bürgermeisterin noch einmal der aktuelle Stand dargestellt. Am 16.11. gab es ein Gespräch zwischen Herrn Locke, der Bürgermeisterin Antonius und dem Schleifer Bürgermeister Bork. Die Punkte aus dem Rücktrittsschreiben wurden durchgegangen und soweit wie möglich geklärt. Es gibt noch ein Gespräch mit den Verantwortlichen, und Herr Locke bekommt eine schriftliche Antwort. Trotz allem blieb er bei seinem Rücktritt.
In der darauf folgenden Abstimmung stimmten die Gemeinderäte dem Rücktritt zu. Die sich daraus ergebende Änderung der Hauptsatzung erfolgt im nächsten Jahr.
Mittwoch, 2. Dezember 2015
Viechereien (2)
Heute waren ein paar Ziegen in Mühlrose unterwegs.
Das war nicht das erste Mal, die Tiere haben auch schon längere Strecken zurückgelegt:
Siehe auch hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2015/07/viechereien.html
Das war nicht das erste Mal, die Tiere haben auch schon längere Strecken zurückgelegt:
Siehe auch hier:
http://muehlrose.blogspot.de/2015/07/viechereien.html
Dienstag, 1. Dezember 2015
Sitzung des Gemeinderates Trebendorf im Dezember 2015
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trebendorf findet am Mittwoch, den 02.12.2015 um 19.00 Uhr im "Haus der Vereine" in Trebendorf statt.
Tagesordnung:
Tagesordnung:
- Begrüßung durch die Bürgermeisterin
- Fragen und Änderungen zum Protokoll vom 04.11.2015
- Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans im OT Mühlrose - Ruhlmühle
- Beratung und Beschluss zur Vereinbarung zum forstlichen Revierdienst
- Beratung und Beschluss zur Niederlegung des Amtes als 2. stellvertretender Bürgermeister
- Bericht der Bürgermeisterin
- Berichte zu Bauvorhaben und Bergbau
- Information zum Stand Haushalt 2015
- Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2014
- Bericht über die Beteiligungen 2014
- Information über den Stand der Umlage 2015 und die Festsetzung der Umlage 2016 der VG
- Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
- Beratung und Beschluss über die Sitzungstermine des Gemeinderates 2016
- Information und Beratung zum OT Mühlrose
- Anfragen der Bürger
- Anfragen der Gemeinderäte
Hauptbetriebsplan Tagebau Nochten 2016/17
Im "Hauptbetriebsplan für den Tagebau Nochten 2016/17" sind alle Abläufe, die den Tagebau in den kommenden zwei Jahren betreffen, zusammengefasst. Das sind im Tagebaubetrieb die Gewinnung und Verkippung von Materialien, Einsatz von Geräten, Entwässerung, Energieversorgung, und und und…
Der Beirat Bergbau Trebendorf und der Beirat Umsiedlung Mühlrose erarbeiteten zu dem Hauptbetriebsplan eine gemeinsame Stellungnahme. Diese bezog sich unter anderem auf einige Aspekte der Vorfeldfreimachung, Schutzpflanzungen und zur Sozialverträglichkeit.
Die Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan wurde vom Gemeinderat in der letzten Sitzung Anfang November beschlossen.
Der Beirat Bergbau Trebendorf und der Beirat Umsiedlung Mühlrose erarbeiteten zu dem Hauptbetriebsplan eine gemeinsame Stellungnahme. Diese bezog sich unter anderem auf einige Aspekte der Vorfeldfreimachung, Schutzpflanzungen und zur Sozialverträglichkeit.
Die Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan wurde vom Gemeinderat in der letzten Sitzung Anfang November beschlossen.
Atemschutzgeräteträger
Direkt im Anschluss an den Truppführer-Lehrgang (siehe hier: http://muehlrose.blogspot.de/2015/11/truppfuhrer-lehrgang.html ) führte die Feuerwehr Mühlrose einen weiteren Lehrgang durch: Atemschutzgeräteträger. Dabei lernen die Teilnehmer den Umgang mit Atemschutzgeräten, Einsatzgrundsätze, Such- und Rettungsverfahren und vieles mehr. Als Abschluss des Lehrganges folgte ein (sehr anstrengender) Durchgang durch die Atemschutzübungsstrecke in Schwarze Pumpe. In einer Gitterkäfigstrecke müssen verschiedene Hindernisse unter Atemschutz überwunden werden. Die Atemschutzgeräteträger der FF Mühlrose nutzen diese Gelegenheit ebenfalls, um die Strecke zu absolvieren.
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