Presse (9) - Vattenfall und der Klimabeitrag

In der letzten Zeit gibt es ein sehr interessantes Thema in der Lausitz: Der Vorschlag zum Klimabeitrag vom Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriels.

Die Papiere finden sich hier (Präsentation, Eckpunktepapier, Antworten des BMWi):
http://www.bmwi.de/DE/Themen/energie,did=701240.html

Die Umsiedlungsverträge werden dadurch von Vattenfall vorübergehend auf Eis gelegt, und das hat Auswirkungen auf die Umsiedler:   

Lausitzer Rundschau, 16.04.2015
Muss Schleife jetzt den Schulneubau beerdigen?
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Muss-Schleife-jetzt-den-Schulneubau-beerdigen;art13826,4991682

Lausitzer Rundschau, 17.04.2015
Trebendorf und Schleife fordern die Politik und öffentliche Information
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Trebendorf-und-Schleife-fordern-die-Politik-und-oeffentliche-Information;art13826,4993139

Lausitzer Rundschau, 14.04.2015
Spekulationen über Kohletransport nach Tschechien
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Spekulationen-ueber-Kohletransport-nach-Tschechien;art1065,4989122

Die Aufregung war groß, und es wurde für den 25.04.2015 eine große Demonstration in Berlin angekündigt.

Ankündigung
https://www.igbce.de/103140/aufruf-demo-berlin-energie-25-4-2015

Bericht beim Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/streit-um-zukunft-der-kohle-tausende-demonstrieren-gegen-und-fuer-die-braunkohle/11689424.html

Bericht bei IG BCE
https://www.igbce.de/103746/xix-21-demo-berlin-vassiliadis--wort-halten-und-neustart-in-der-realitaet-

Bericht bei tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/kohleabgabe-demonstrationen-101.html

Demonstration am 25.04. in Berlin

Aber schon vorher ist das Bundeswirtschaftsministerium zurückgerudert und hat die Papiere entschärft.

Handelsblatt am 24.04.2015
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaschutz-gabriel-will-bei-kohleabgabe-nachbessern/11685088.html

Staatssekretär Rainer Baake im Interview, dass der Klimabeitrag nicht zur Stilllegung betroffener Kraftwerke oder Strukturumbrüchen führen werde:

Video beim Bundeswirtschaftsministerium
http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/videos,did=702000.html

Das Umweltbundesamt hat eine Publikation zu den Auswirkungen des Klimabeitrags auf Stromerzeugung, Arbeitsplätze und Umwelt veröffentlicht:
http://www.umweltbundesamt.de/publikationen/klimabeitrag-fuer-kohlekraftwerke


Und unter "interessant" verbuche ich die Kampagne "Vattenfall übernimmt Verantwortung", worin es heißt, dass bei Vattenfall Veränderungen anstehen: "Mittelpunkt des Konzepts ist eine konsequente und sozialverträgliche Umstellung unseres Geschäftsmodells auf 100 Prozent Erneuerbare Energien."
http://www.vattenfall-responsibility.de/

Diese Internetseite ist eine Fälschung, Vattenfall distanziert sich davon.
http://www.iwr.de/news.php?id=28680
oder hier:
http://corporate.vattenfall.de/newsroom/pressemeldungen/2015/gefalschte-kampagne/