In der Sitzung des Gemeinderates Anfang Juli war "Breitband" kurz Thema gewesen.
In der Juni-Sitzung ist der Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zum Breitbandausbau entfallen, die Gemeinderäte haben entschieden, dass man aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde sich das nicht leisten könne.
Aus Dresden kam dann die Anfrage an die Gemeinde, warum die Gemeinde die Fördermittel nicht in Anspruch nimmt. Denn der Fördermittelantrag für den Breitbandausbau in Klein-Trebendorf und Mühlrose wurde positiv beschieden.
Begründet wurde die Ablehnung jetzt, dass die auszubauenden Ortsteile im Gebiet des Abbaugebietes 2 des Tagebau Nochten liegen, über dessen Inanspruchnahme vom Tagebaubetreiber noch nicht entschieden wurde. Aber nicht nur diese Unsicherheit, sondern auch die Situation des Gemeindehaushalts spielt eine Rolle. Durch die Rückforderung der Gewerbesteuern ist dieser sehr belastet, Kredite müssen aufgenommen werden.
Dadurch ist der Eigenanteil des Breitbandausbaus (etwa 275 Tausend Euro) nicht zu stemmen, für die Jahre 2017 bis 2019 wird diese Investition nicht geplant. Sollte es zu einer Verbesserung der finanziellen Situation kommen, kann sich der Gemeinderat immer noch zugunsten des Breitbandausbaus entscheiden.
http://www.breitband-vg-schleife.de/
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