Freitag, 26. August 2022

Keine Kandidaten in Sicht

Durch die Umsiedlung von Mühlrose mussten zwei Ortschaftsräte ihr Amt abgeben. Durch die Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2019 gab es eine Liste von Nachrückern für dieses Amt. Einer von zwei Kandidaten konnte das Amt aufgrund des Wohnortes nicht mehr bekleiden, der zweite brachte Hinderungsgründe vor, diesen wurde in der April-Sitzung des Ortschaftsrates stattgegeben. Da es keine weiteren Nachrücker mehr gab, wurde eine Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat Mühlrose nötig.

Nach Auskunft der Rechtsaufsicht müsse die Ergänzungswahl aber dennoch stattfinden... In der Sächsischen Gemeindeordnung sei eben nicht hinterlegt, dass ein Dorf verschwindet.

In der Juni-Sitzung des Gemeinderates Trebendorf wurde der Termin für die Ergänzungswahl festgesetzt. Das sollte aber zwar schon im Mai passieren, wurde aber verschoben, da noch klärende Gespräche mit dem Kommunalamt stattfanden. In einem Umlaufbeschluss im Juli hat der Gemeinderat Trebendorf über die Besetzung des Gemeindewahlausschusses entschieden. Ebenfalls im Juli erfolgt der Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen. 

Gestern tagte der Gemeindewahlausschusses Trebendorf. Dieser stellt fest, dass sich bis zur Frist 18. August kein Bewerber für den Ortschaftsrat Mühlrose gemeldet hatte. Von einer möglichen Fristverlängerung wird ebenfalls abgesehen, da aufgrund der stattfindenden Umsiedlung nicht zu erwarten ist, dass sich noch jemand zur Wahl stellen wird.

Bei der Wahl gibt es dann keine Kandidaten, die Wähler können bei der Wahl auf dem Stimmzettel dann selbst Kandidaten eintragen.

Die Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Mühlrose wird am 23. Oktober 2022 stattfinden.


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